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Politische Verfolgung von Kindern in Russland

2026-06-02T21:20:18+02:002. Juni 2026|

Ein analytischer Überblick über die politische Verfolgung von Minderjährigen im heutigen Russland.   Als im Sommer 2020 14-jährige Jugendliche aus Kansk festgenommen wurden, weil sie Flugblätter an einem örtlichen Gebäude des FSB angebracht hatten, waren wir entsetzt über die Herzlosigkeit und den Zynismus der russischen Sicherheitskräfte, die bereit waren, Achtklässler wegen ihrer politischen Ansichten hinter Gitter zu bringen. Leider sind solche Vorfälle sechs Jahre später für das „Strafverfolgungssystem“ Russlands zur Normalität geworden. Der groß angelegte Einmarsch in die Ukraine hat denjenigen endgültig [...]

Blankspot hat aus zuverlässiger Quelle ein russisches Dokument mit dem Titel „Arbeitsprogramm zur Bekämpfung des Faschismus 2026“ erhalten.

2026-05-29T08:11:08+02:0027. Mai 2026|

Blankspot hat aus zuverlässiger Quelle ein russisches Dokument mit dem Titel „Arbeitsprogramm zur Bekämpfung des Faschismus 2026“ erhalten.   Das Dokument beschreibt sowohl die allgemeinen Ziele als auch die konkreten Methoden zur Durchführung der Arbeit. In dem Dokument heißt es unter anderem: dass das zentrale Ziel darin besteht, die Wahlen als Vertrauensvotum für den Premierminister, Nikol Paschinjan, persönlich darzustellen. Es beschreibt zudem Bemühungen, den Einfluss der amtierenden Regierung Armeniens im Vorfeld der Parlamentswahlen am 7. Juni einzuschränken. Ein weiteres Ziel ist es, [...]

Schirrmacher setzt sich in Abu Dhabi für den interreligiösen Dialog und die Brüderlichkeit unter den Menschen ein

2026-05-24T18:17:33+02:0024. Mai 2026|

Treffen mit der Leitung des renommierten Thinktanks TRENDS aus den Vereinigten Arabischen Emiraten auf Einladung seines berühmten Gründers und CEO Dr. Mohammed Abdullah Al-Ali (zweiter von links) © BQ   Schirrmacher setzt sich in Abu Dhabi für den interreligiösen Dialog und die Brüderlichkeit unter den Menschen ein Prof. Dr. Dr. Thomas Paul Schirrmacher, Präsident des Internationalen Instituts für Religionsfreiheit (IIRF) und Präsident der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (ISHR), führte in Abu Dhabi eine Reihe hochrangiger Gespräche (siehe Fotogalerie unter https://thomasschirrmacher.net/?p=25149) [...]

Dmytro Lubinets: Russland wendet 695 Foltermethoden gegen ukrainische Kriegsgefangene an

2026-05-24T09:46:54+02:0024. Mai 2026|

Russland wendet 695 Formen der Folter gegen ukrainische Kriegsgefangene an, darunter Schläge, körperliche Folter, sexuelle Gewalt und psychische Misshandlung. Dies berichtete Dmytro Lubinets, der Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, bei der Vorstellung des Projekts „Made in Russia“. „In Gefangenschaft gebracht“, das russische Kriegsverbrechen dokumentiert. Der Ombudsmann berichtete, dass Gefangene gewürgt, mit Hunden angegriffen, mit Elektroschockgeräten geschlagen und gezwungen werden, bis zu 18 Stunden lang an einer Stelle zu stehen. Versuchen sie, sich hinzusetzen, werden sie erneut geschlagen. „Eine Form der Folter ist der [...]

Das Netzwerk „Social Design Agency“ steht in Verbindung mit den Informations- und Einflusskampagnen des Kremls

2026-05-24T08:58:22+02:0024. Mai 2026|

Die Abkürzung „SDA“ (Agentur „Sozialdesign“) wird in verschiedenen Zusammenhängen verwendet; in den internationalen Medien und westlichen offiziellen Quellen bezieht sich die Abkürzung „SDA“ jedoch in erster Linie auf das russische Netzwerk „Agentur für Sozialdesign“, das mit den Informations- und Einflussoperationen des Kremls in Verbindung steht. Das Netzwerk „Social Design Agency“ steht in Verbindung mit den Informations- und Einflusskampagnen des Kremls Nach Angaben der britischen Regierung, der Nachrichtenagentur Reuters, von Mediamax und einer Reihe von investigativen Medien war die SDA an koordinierten Kampagnen [...]

Belarus: 848 politische Gefangene

2026-05-22T13:38:48+02:0022. Mai 2026|

Anlässlich des Tages der Solidarität mit politischen Gefangenen in Belarus am 21. Mai macht die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) auf ihr Schicksal und die systematische Anwendung von Folter in belarusischen Gefängnissen aufmerksam. Foto: Canva   Tag des politischen Gefangenen in Belarus Belarus: Über 840 politische Gefangene – Regime übt Atomkrieg IGFM fordert sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen  Minsk/Frankfurt am Main, 20. Mai 2026  –  Während das Lukaschenko-Regime gemeinsam mit Russland neue Übungen zum Einsatz taktischer Atomwaffen abhält, sitzen weiterhin hunderte politische Gefangene unter unmenschlichen Bedingungen in belarusischen Strafkolonien. Anlässlich des Tages [...]

Das Strafvollzugssystem in Moldau: Anzeichen einer systemischen Krise und Risiken von Menschenrechtsverletzungen

2026-05-22T12:37:16+02:0021. Mai 2026|

Die Ereignisse im Gefängnis Nr. 3 in Leova im Mai 2026 waren eines der besorgniserregendsten Anzeichen für den Zustand des Strafvollzugssystems der Republik Moldau. Das Strafvollzugssystem in Moldau: Anzeichen einer systemischen Krise und Risiken von Menschenrechtsverletzungen Die Berichte über Hungerstreiks, Selbstverstümmelungen, Massenproteste von Häftlingen und Vorwürfe der Misshandlung durch die Gefängnisverwaltung und Spezialeinheiten deuten nicht auf einen Einzelfall hin, sondern auf eine mögliche systemische Krise. Die Lage in Leova entwickelt sich vor dem Hintergrund einer allgemeinen Verschlechterung der Haftbedingungen in den Gefängnissen [...]

Die 80-jährige Menschenrechtsaktivistin Nina Litvinova hat sich wegen des Krieges und der Notlage der politischen Gefangenen das Leben genommen

2026-05-19T08:48:13+02:0018. Mai 2026|

Nina Litvinova, eine Moskauer Dissidentin und Menschenrechtsaktivistin, hat sich im Alter von 80 Jahren das Leben genommen. Nina Litvinova. Photo: Alexandra Astakhova / Mediazona In einem Abschiedsbrief, den ihre Cousine, die Journalistin Maria Slonim, auf Facebook veröffentlichte, schrieb Litvinova, sie könne ihre Ohnmacht angesichts des russischen Krieges gegen die Ukraine und der massenhaften Inhaftierung von Kriegsgegnern im eigenen Land nicht länger ertragen. Sie war die Enkelin von Maxim Litvinov, Stalins Außenminister in den 1930er Jahren, und die Schwester von Pavel [...]

Ein Tag vor Gericht: Erfahrungen der Beobachter von IAC ISHR

2026-05-12T17:14:53+02:0012. Mai 2026|

Anastasia Alekseeva, Koordinatorin der Beobachtungsmission der IAC ISHR, berichtete der „Juristischen Zeitung“ über den Start eines Bildungs- und Analyseprojekts Die Beobachtung von Gerichtsverfahren ist ein Blick auf die Justiz von außen. Nicht aus der Perspektive einer der Prozessparteien, sondern aus der Perspektive eines Beobachters, der genau festhält, wie die Verhandlung abläuft, wie sich die Prozessbeteiligten verhalten und ob die grundlegenden Standards für ein faires Verfahren eingehalten werden. Die wichtigste Regel für einen Beobachter lautet: beobachten, aber nicht eingreifen. Die IAC ISHR weist [...]

Das IAC ISHR erarbeitet einen praktischen Leitfaden zur Überwachung des Rechts auf ein faires Verfahren

2026-04-24T14:59:37+02:0024. April 2026|

Das IAC ISHR steht kurz vor der Fertigstellung eines praktischen Leitfadens zur Überwachung des Rechts auf ein faires Verfahren In einer Situation, in der das Vertrauen in die Justiz unmittelbar von der Qualität der Gerichtsverfahren abhängt, kommt professionellen Instrumenten zur Bewertung der Frage, inwieweit das Justizsystem den Standards eines fairen Verfahrens entspricht, besondere Bedeutung zu. Die unabhängige Beobachtung von Gerichtsverhandlungen wird in modernen demokratischen Staaten nicht als externe Kontrolle betrachtet, sondern als wichtiger Mechanismus für die institutionelle Entwicklung, die Erhöhung der Transparenz [...]

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