ishr_online | Menschenrechte Osteuropa

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Das Gericht in Moskau hat das Sacharow-Zentrum aufgelöst

ishr_online2023-08-21T12:33:33+02:00

Das Moskauer Stadtgericht hat auf Antrag des Justizministeriums der Russischen Föderation beschlossen, das Sacharow-Zentrum aufzulösen, berichtet der Pressedienst der Moskauer Gerichte der allgemeinen Gerichtsbarkeit. Das Justizministerium betrachtete in seiner Klage die Handlungen des Sacharow-Zentrums im Zusammenhang mit der Organisation von Konferenzen und Ausstellungen als „Verletzung des territorialen Tätigkeitsbereichs“. Insgesamt zählte die Abteilung neun solcher Veranstaltungen – in Twer, Joschkar-Ola, Rjasan und anderen Städten. Nach Angaben des Justizministeriums sollte die Organisation neue Niederlassungen eröffnen, um Veranstaltungen außerhalb der Registrierungsregion durchführen zu können. Das [...]

Das Gericht in Moskau hat das Sacharow-Zentrum aufgelöstishr_online2023-08-21T12:33:33+02:00

Litauen verweigert der belarussischen Aktivistin Olga Karach politisches Asyl

ishr_online2023-08-18T17:23:21+02:00

Litauen hat sich geweigert, der Leiterin des belarussischen Zentrums für Bürgerinitiativen "Unser Haus", Olga Karach, politisches Asyl zu gewähren. Dies berichtet die "Meduza" unter Berufung auf Karach selbst. Ihr zufolge betrachten die litauischen Behörden sie als "Gefahr für die nationale Sicherheit". Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass sie den im vergangenen Frühjahr verstorbenen Gründer der LDPR, Wladimir Schirinowski, interviewt und an Konferenzen in Russland teilgenommen habe, darunter auch an solchen, die von der Europäischen Kommission organisiert wurden. Olga Karach ist eine [...]

Litauen verweigert der belarussischen Aktivistin Olga Karach politisches Asylishr_online2023-08-18T17:23:21+02:00

Warum die ukrainische Migration für die EU-Länder von Vorteil ist

ishr_online2023-08-18T17:26:33+02:00

Der Zustrom ukrainischer Flüchtlinge nach Europa zu Beginn der russischen Invasion hat gezeigt, dass die EU in der Lage ist, eine große Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen, und auch die Vorteile eines humanen Umgangs mit Migranten deutlich gemacht. Ukrainians standing in line at passport control after arriving in the evening train from Ukraine to Przemysl railway station Image by picture alliance / NurPhoto | Artur Widak© Gleichzeitig stand dies in krassem Gegensatz zu den Reaktionen auf die Migration von Bürgern aus [...]

Warum die ukrainische Migration für die EU-Länder von Vorteil istishr_online2023-08-18T17:26:33+02:00

In welchen EU-Ländern steigt die Zahl der ukrainischen Flüchtlinge?

ishr_online2023-08-14T12:15:52+02:00

Es gibt mehr als 4 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine, die in den EU-Ländern einen vorübergehenden Schutzstatus erhalten haben. Die Zahl der Kriegsflüchtlinge ist im Juni um fast 46.000 gestiegen. Der größte Anstieg der Ankünfte wurde in Deutschland, der Tschechischen Republik und Irland beobachtet, berichtet Eurostat. Am 30. Juni hatten 4 Millionen 70 Tausend Flüchtlinge aus der Ukraine einen vorübergehenden Schutzstatus in EU-Ländern. Die meisten Menschen fanden in diesen Ländern Zuflucht: Deutschland (28%), Polen (24%), Tschechische Republik (9%). Im Vergleich zum Mai [...]

In welchen EU-Ländern steigt die Zahl der ukrainischen Flüchtlinge?ishr_online2023-08-14T12:15:52+02:00

Willkürhaft ist in Belarus an der Tagesordnung

ishr_online2023-08-08T16:22:10+02:00

Mehr als 1400 politische Gefangene sind in Belarus inhaftiert – darunter Kandidaten der Präsidentenwahlen von 2020. Von den prominentesten gibt es seit Monaten keine Nachrichten. Drei Jahre nach der Präsidentenwahl in Belarus sind nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten willkürliche Inhaftierungen und massive Gewalt durch Sicherheitskräfte an der Tagesordnung. Aktuell seien in Belarus mehr als 1.400 Personen aus politischen Gründen inhaftiert, teilte die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) am Dienstag in Frankfurt mit. Für den „Versuch, eine terroristische Handlung zu begehen“, könne seit April [...]

Willkürhaft ist in Belarus an der Tagesordnungishr_online2023-08-08T16:22:10+02:00

The International Peace Bureau(IPB) Has Announced its Intention to Nominate Three Remarkable Organizations with a Focus on the Right to Conscientious Objection for the 2024 Nobel Peace Prize

ishr_online2023-08-08T16:02:41+02:00

The International Peace Bureau(IPB) Has Announced its Intention to Nominate Three Remarkable Organizations with a Focus on the Right to Conscientious Objection for the 2024 Nobel Peace Prize Berlin, Germany – The International Peace Bureau (IPB) has announced our intention to nominate three exceptional organizations for the 2024 Nobel Peace Prize: the Russian Movement of Conscientious Objectors, the Ukrainian Pacifist Movement, and the Belarusian organization “Our House”. The decision to nominate these three organizations is a testament to their unwavering dedication in [...]

Staat bringt Diskriminierung in Moldawien zum Schweigen

ishr_online2023-07-31T12:28:50+02:00

Letztes Jahr stand in Moldawien die Diskriminierung aufgrund der Sprache ganz oben auf der Liste Dies erklärte der Leiter des Gleichstellungsrates, Jan Feldman "In Moldawien gibt es Diskriminierung. Es gibt Diskriminierung in Moldawien aufgrund der Sprache. Menschen, die alle Sprachen in Moldawien sprechen - Russisch, Rumänisch, Gagausisch, Ukrainisch - haben genügend Rechte. Die Frage ist, wie sie angewendet werden und wie der Staat auf solche Probleme reagiert", sagte Feldman. Gleichzeitig betonte der Ratsvorsitzende, dass der Staat in solchen Situationen die Probleme meist [...]

Staat bringt Diskriminierung in Moldawien zum Schweigenishr_online2023-07-31T12:28:50+02:00

Das Auswärtige Amt stellt fünf Millionen Euro für die Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge in Georgien bereit

ishr_online2023-07-24T08:59:20+02:00

Deutschland stellt dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) für die nächsten 18 Monate 5 Millionen Euro zur Verfügung, um ukrainischen Flüchtlingen in Georgien zu helfen, die vom anhaltenden russisch-ukrainischen Krieg betroffen sind. Quelle: Deutsche Botschaft in Georgien Das Projekt wurde am 18. Juli im Rahmen einer Pressekonferenz offiziell bekannt gegeben, bei der der deutsche Botschafter in Georgien, Peter Fischer, einen symbolischen Scheck an Clemens von Hymendal, Direktor von ASB Georgien, überreichte. Hauptziel der Initiative ist es, die Lebensbedingungen der ukrainischen Flüchtlinge in Georgien [...]

Das Auswärtige Amt stellt fünf Millionen Euro für die Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge in Georgien bereitishr_online2023-07-24T08:59:20+02:00

Die moldauischen Beamten bringen ihren Hass und ihre Diskriminierung gegenüber Ukrainern und Menschen anderer Nationalitäten, die in Moldau leben, offen zum Ausdruck.

ishr_online2023-07-21T11:18:49+02:00

Fiodor Ghelici sagte, dass die Diskriminierung auf der Ebene der Behörden gefördert wird, nicht auf der Ebene der einfachen Menschen. Сonsiders Fiodor Ghelici, Botschafter und ständiger Vertreter der Internationalen Organisation für wirtschaftliche Entwicklung (IOED) in der Republik Moldau und der Ukraine, Leiter des Regionalbüros in der Republik Moldau für Weißrussland, Bulgarien, Zypern, Moldau, Rumänien, die Türkei und die Ukraine, offizieller Vertreter der IOED bei den Vereinten Nationen in Genf, Vertreter des Internationalen Kongresses für den Schutz der Menschenrechte und Freiheiten "SHELD" in [...]

Die moldauischen Beamten bringen ihren Hass und ihre Diskriminierung gegenüber Ukrainern und Menschen anderer Nationalitäten, die in Moldau leben, offen zum Ausdruck.ishr_online2023-07-21T11:18:49+02:00

„Stimmen des Krieges“ ist ein Projekt der Charkiwer Menschenrechtsgruppe

ishr_online2023-07-13T16:34:36+02:00

„Stimmen des Krieges“ ist ein Projekt der Charkiwer Menschenrechtsgruppe, das darauf abzielt, Material und Interviews mit Augenzeugen der russischen Besatzung und der russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine zu sammeln. Dieses Projekt ist Teil der globalen Initiative „Tribunal für Putin“, deren Gründung im Februar 2022 von drei bekannten ukrainischen Menschenrechtsorganisationen - der Ukrainischen Helsinki-Union für Menschenrechte, der Charkiwer Menschenrechtsgruppe und dem Zentrum für bürgerliche Freiheiten - initiiert wurde. Ziel der globalen Initiative ist es, die Verantwortlichen für internationale Verbrechen im Rahmen der [...]

„Stimmen des Krieges“ ist ein Projekt der Charkiwer Menschenrechtsgruppeishr_online2023-07-13T16:34:36+02:00

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