Heute werden wir darüber sprechen, wie dieses Gericht eingerichtet ist und wie es funktioniert, sowie darüber, was sich nach der Annahme von Änderungen der Verfassung für Russen geändert hat, die bei der Verteidigung ihrer Rechte diese Instanz erreicht haben oder erreichen werden.

Oberste Autorität oder juristisches Rudiment? Warum wird der EGMR benötigt?

Präsident der IGFM-Russland, Vladimir Novitskij, Rechtsanwalt und Experte für europäische Rechtsgeschichte, im Interview mit Radio Sputnik über den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (in Russisch)

Am 23. Februar 1959 wurde in Straßburg die erste Sitzung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte eröffnet.

Es wurde im Rahmen der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten gegründet, die 1950 vom Europarat entwickelt wurde. Der EGMR hat jetzt 47 Richter, sie werden für neun Jahre gewählt und können nicht wiedergewählt werden. Russland trat 1996 dem Europarat bei und ratifizierte 1998 das Übereinkommen. Seitdem gilt der der Schutz des EGMR für russische Staatsbürger. Heute werden wir darüber sprechen, wie dieses Gericht eingerichtet ist und wie es funktioniert, sowie darüber, was sich nach der Annahme von Änderungen der Verfassung für RussInnen geändert hat, die bei der Verteidigung ihrer Rechte diese Instanz erreicht haben oder erreichen werden. Sputniks Fragen werden von Rechtsanwalt Vladimir Novitsky, Präsident der russischen Sektion der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, beantwortet.

„Es gibt kein spezielles Verfahren, das den Staat zwingen könnte, der Entscheidung des EGMR nachzukommen.“ – Vladimir Novitsky