Regionaltreffen der ISHR in Poltava

Am 13. Oktober 2018 fand das zweite Regionaltreffen in der Ukraine statt – in der Stadt Poltawa (Region Poltawa). An dem Treffen nahmen Anwälte, Journalisten und aktive Vertreter der Zivilgesellschaft in der Region teil.

In Anbetracht der Erfahrungen mit einer kleinen Stadt hielten wir es für notwendig, offiziell zu erklären, dass unser Treffen Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine betrifft, einschließlich Rechte auf ein faires Gerichtsverfahren. Außerdem hoben wir die Veranstaltung in sozialen Netzwerken hervor.

Diese Maßnahme hat uns geholfen, aktive Bürger zu gewinnen und das Interesse rechtsextremer Organisationen, auf die wir bei unserer Arbeit häufig stoßen, an unserem Treffen zu reduzieren. Trotzdem versuchten Vertreter radikaler Gruppen, zu dem Treffen zu gelangen, es kam jedoch zu keinen Zwischenfällen. Die Teilnehmer waren äußerst interessiert, einige hatten sogar ausführliche Berichte vorbereitet und bekundeten ihren Wunsch und ihre Bereitschaft, mit der IGFM zusammenzuarbeiten.

Die wichtigsten Probleme, die auf dem Treffen erörtert wurden, waren: das Problem der fehlenden Unabhängigkeit der Gerichte in der Region, der Druck der örtlichen Behörden auf das Justizsystem, der Druck der regionalen Behörden auf die Medien.

Mit der Meinungsfreiheit in unserem Land ist es schwierig, man traut sich nicht über alle Probleme frei zu reden. Wenn auf dem ersten Treffen in Putywl die Frage der Meinungsfreiheit als Nebenproblem angesprochen wurde, so war dieses Problem für Poltawa als regionales Zentrum äußerst wichtig. Bei dem Treffen wurden Berichte über die strafrechtliche Verfolgung von Journalisten und Rechtsanwälten vorgelegt, was die Vorsicht der Anwohner weiter begründet.

Auf dem Treffen wurde auch die Website humanrights-online.org präsentiert, die mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes für den Ausbau von Blog-Foren aus dem Themenfeld der Menschenrechte aufgebaut wurde. Die Anwesenheit einer solchen internationalen, unabhängigen und freien Website hat das Interesse der Anwesenden geweckt, die bei ihren Aktivitäten wiederholt auf Zensur in den Medien gestoßen sind. Mehrere Teilnehmer äußerten den Wunsch, ihre Berichte über diese Ressource zu veröffentlichen und die Website als Plattform für die Veröffentlichung ihrer Arbeiten weiter zu nutzen.