Nach einer Analyse des Zentrums für juristische Ressourcen der Republik Moldau (CRJM) werden moldauische Bürger im Jahr 2024 dreimal so viele Klagen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) einreichen wie der europäische Durchschnitt.

Gleichzeitig ist die Zahl der Anträge im Vergleich zu 2023 um 44 Prozent zurückgegangen.
Nach Angaben des CRJM liegt die Republik Moldau bei der Zahl der beim EGMR eingereichten Beschwerden auf Platz 11 unter den Mitgliedstaaten des Europarats. Im Jahr 2024 fällte der Europäische Gerichtshof 17 Urteile in moldauischen Fällen, in 15 davon wurde mindestens eine Menschenrechtsverletzung festgestellt. Die häufigsten Verstöße betrafen das Verbot von Folter (7 Fälle), das Recht auf ein faires Verfahren (6 Fälle) und Diskriminierung (4 Fälle).
Bis Ende 2024 waren mehr als tausend Beschwerden aus der Republik Moldau beim EGMR anhängig, von denen etwas mehr als 25 % für zulässig erklärt wurden. Nach Angaben des CRJM haben moldauische Bürger von 1997 bis heute 17.700 Beschwerden beim EGMR eingereicht und der Gerichtshof hat 616 Urteile in moldauischen Fällen erlassen.
Leave A Comment