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Russland: Die Angeklagten im „Fall Ingusch“ wurden zu Haftstrafen von 7,5 bis 9 Jahren verurteilt

2021-12-27T15:20:43+01:00

  Die Angeklagten im "Fall Ingusch" wurden zu Haftstrafen von 7,5 bis 9 Jahren verurteilt   15. 12.2021 Das Stadtgericht Kislowodsk verurteilte die inguschischen "Oppositionsführer" zu Haftstrafen von 7,5 bis 9 Jahren in einer Kolonie allgemeinen Ordnungsregimes. Das berichtete der Korrespondent der "Novaja Gaseta" aus dem Gerichtssaal. Maslag Uschachow, Achmed Barachoew und Musa Malsagow wurden zu neun Jahren Gefängnis verurteilt. Ismail Nalgiew, Bagaudin Chautiew und Barach Tschemurziew wurden zu 8 Jahren in einer Kolonie des allgemeinen Regimes, Sarifa Sautiewa - zu 7 [...]

Russland: Die Angeklagten im „Fall Ingusch“ wurden zu Haftstrafen von 7,5 bis 9 Jahren verurteilt2021-12-27T15:20:43+01:00

Russland: Zweite Anhörung zur Liquidation von International Memorial

2021-12-15T12:29:07+01:00

Zweite Anhörung zur Liquidation von International Memorial Bei der zweiten Anhörung fügte der Richter dem Fall eine Petition mit 127.000 Unterschriften gegen die Schließung der Organisation hinzu. Die nächste Anhörung ist für den 28. Dezember angesetzt. Am Dienstag, den 14. Dezember, hat der Oberste Gerichtshof der Russischen Föderation eine zweite Anhörung über die Klage der Generalstaatsanwaltschaft zur Liquidierung von International Memorial abgehalten. Die Silowiki streben die Schließung dieser ältesten Menschenrechtsorganisation an und werfen ihr vor, wiederholt gegen die Vorschriften zur Kennzeichnung von [...]

Russland: Zweite Anhörung zur Liquidation von International Memorial2021-12-15T12:29:07+01:00

Online-Treffen zwischen Joe Biden und Wladimir Putin

2021-12-08T13:03:28+01:00

Online-Treffen zwischen Joe Biden und Wladimir Putin Die Präsidenten der USA und Russlands, Joe Biden und Wladimir Putin, führten am 7. Dezember 2021 ein Videogespräch. Das Gespräch fand vor dem Hintergrund der stark eskalierenden Spannungen um die Ukraine statt. Westliche Länder und Kiew glauben, dass Moskau möglicherweise eine bewaffnete Invasion des Landes vorbereitet. Das Gespräch begann um 18 Uhr Moskauer Zeit. Es fand hinter verschlossenen Türen vor der Presse statt. Die Gespräche dauerten angeblich 2 Stunden und 5 Minuten. Etwa eine Stunde [...]

Online-Treffen zwischen Joe Biden und Wladimir Putin2021-12-08T13:03:28+01:00

Der EGMR verbot die Abschiebung von bereits in Polen festsitzenden Migranten nach Belarus

2021-12-08T11:48:33+01:00

Der EGMR verbot die Abschiebung von bereits in Polen festsitzenden Migranten nach Belarus Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat ein Urteil veröffentlicht, das es Polen untersagt, bereits nach Polen eingereiste Migranten nach Belarus abzuschieben. Zwischen dem 20. August und dem 3. Dezember 2021 prüfte der EGMR mehr als 40 Anträge von 198 Antragstellern. In ihren Anträgen fordern die Antragsteller, dass ihnen ein sicherer Aufenthalt im Gebiet der Europäischen Union gewährt wird. Die meisten dieser Anträge wurden gegen Polen eingereicht. Die Entscheidung des [...]

Der EGMR verbot die Abschiebung von bereits in Polen festsitzenden Migranten nach Belarus2021-12-08T11:48:33+01:00

Russland: Prüfung einer Klage auf die Liquidierung von Memorial

2021-12-08T13:56:29+01:00

Prüfung einer Klage auf die Liquidierung von Memorial Am 25. November 2021 begann der Oberste Gerichtshof mit der Prüfung der Klage der Generalstaatsanwaltschaft auf Auflösung von International Memorial. Die Richterin ist Alla Nazarova. Vertreter von International Memorial: Ian Ratschinsky (Vorstandsvorsitzender), Elena Zhemkova (Geschäftsführerin), die Rechtsanwälte Henry Resnik, Mikhail Biryukov, Maria Eismont, die Rechtsanwälte Grigory Vaipan, Anastasia Garina, Tatiana Gluschkova, Tamilla Imanova, Natalia Morosova, Natalia Secretarova. Vertreter der Staatsanwaltschaft, des Justizministeriums und von Roskomnadzor waren auch anwesend. Es gab viele Leute, die an [...]

Russland: Prüfung einer Klage auf die Liquidierung von Memorial2021-12-08T13:56:29+01:00

Russland: Generalstaatsanwaltschaft fordert Verbot von MEMORIAL

2021-11-26T10:42:56+01:00

Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation fordert Verbot von MEMORIAL   Die Generalstaatsanwaltschaft Russlands hat beim Obersten Gerichtshof einen Antrag auf Auflösung von Memorial gestellt (die Organisation ist in das Register der "ausländischen Agenten" eingetragen). Dies bedeutet auch die Auflösung aller Zweigstellen von Memorial, nämlich des Menschenrechtszentrums, des Museums, der Bibliothek und des Archivs. Als Grund nennt die Generalstaatsanwaltschaft systematische Verstöße gegen das Gesetz über "ausländische Agenten", nämlich die fehlende Kennzeichnung der Materialien der Organisation. Die Klage weist auch darauf hin, dass einige Materialien [...]

Russland: Generalstaatsanwaltschaft fordert Verbot von MEMORIAL2021-11-26T10:42:56+01:00

JAHRES- UND MITGLIEDERVERSAMMLUNG 2021

2021-11-26T10:43:02+01:00

JAHRES- UND MITGLIEDERVERSAMMLUNG 2021 Erinnerung an die kommunistischen Diktaturen: Warnungen vor dem Vergessen   49. Jahrestagung am 4./5. September 2021 in Bonn Eröffnung der Jahreshauptversammlung durch den Vorsitzenden Edgar Lamm Markus Meckel, Stiftungsratsvorsitzender der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und von April bis August 1990 Außenminister der DDR, bezeichnete im Rahmen der IGFM-Tagung die Erinnerung an die Vergangenheit als „nationale Aufgabe“ und „Dienst an der Gesellschaft“. Er schilderte die Gründung der russischen Organisation „Memorial“ durch Dissidenten im Zuge von „Glasnost“ [...]

JAHRES- UND MITGLIEDERVERSAMMLUNG 20212021-11-26T10:43:02+01:00

CAMP DER HOFFNUNG

2021-11-26T10:43:07+01:00

Blick vom Camp “Stop Putin's Terror” auf das Brandenburger Tor. Hier zu sehen Fotos von Dissidenten, auf die Anschläge verübt wurden. Bild: Michael Leh „Wir müssen über die reale Lage in Russland informieren“ Interview mit IGFM-Vorstandsmitglied Michael Leh über das vierwöchige russische Demokratie-Camp am Brandenburger Tor in Berlin Frankfurt/ Berlin, 11. Mai 2021 – Vier Wochen (9. April – 9. Mai) informierten in Deutschland lebende Angehörige der russischen Diaspora in Berlin in einem „Demokratie-Camp“ am Brandenburger Tor über die Menschenrechtslage in Russland. [...]

CAMP DER HOFFNUNG2021-11-26T10:43:07+01:00

VERY IMPORTANT STAMPS: die IGFM Gefängnispost-Initiative

2021-11-26T10:43:08+01:00

VERY IMPORTANT STAMPS: die IGFM Gefängnispost-Initiative So helfen Sie politischen Gefangenen! Weltweit sitzen Systemkritiker im Gefängnis. Menschenrechtler, Oppositionelle, Künstler. ​Je mehr Aufmerksamkeit diese Fälle in der freien Welt bekommen, desto größer ist die Chance, dass diese Menschen in ihrer Haft gut behandelt werden. ​ Ein Weg, dem Gefängnispersonal diese Aufmerksamkeit zu demonstrieren, ist Post an die Gefangenen. Sie signalisiert, dass die Inhaftierten international angesehene Personen sind. Sie kann verhindern, dass sie gefoltert werden. Und sie hilft, indem sie ihnen zeigt, dass die [...]

VERY IMPORTANT STAMPS: die IGFM Gefängnispost-Initiative2021-11-26T10:43:08+01:00

Politische Gefangene in Inguschetien

2021-11-26T10:43:09+01:00

Sarifa M. Sautiewa ist am 1. Mai 1978 im Dorf Neu Redant im Bezirk Malgobek geboren. Heute lebt sie in der inguschetischen Stadt Sunscha. Sie ist Mitglied des Inguschischen Komitees für nationale Einheit. Ehemalige stellvertretende Direktorin der staatlichen Einrichtung "Gedenkkomplex für Opfer der Unterdrückung" in Inguschetien. Sautiewa schloss ihr Geschichtsstudium an der staatlichen inguschetischen Universität ab und arbeitete danach als Geschichtslehrerin, später als Bibliothekarin. 2013 schließt sie ein Aufbaustudium der Museumswissenschaften an der Universität in Krasnodar an und spezialisiert sich auf Restaurierung [...]

Politische Gefangene in Inguschetien2021-11-26T10:43:09+01:00
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