ishr_online – Seite 23 – Menschenrechte Osteuropa

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In Baschkortostan kommt es nach der Inhaftierung eines Aktivisten zu Zusammenstößen mit der Bereitschaftspolizei

ishr_online2024-01-18T15:12:25+01:0018. Januar 2024|

Russische Bereitschaftspolizisten feuerten am Mittwoch in Baschkortostan Tränengas ab und schlugen mit Schlagstöcken auf Demonstranten ein, nachdem ein Rechtsaktivist zu vier Jahren Haft in einer Strafkolonie verurteilt worden war. Filmaufnahmen zeigten, wie Anhänger von Fail Alsynov in der Nähe des Gerichts mit der Polizei zusammenstießen - einige warfen Schneebälle -. Alsynov wurde wegen Anstiftung zu ethnischem Hass inhaftiert, was er bestreitet. Einem Demonstranten wurde "der Kopf eingeschlagen", und Dutzende wurden festgenommen und verletzt, so die Beobachtungsgruppe OVD-Info. Der Prozess und die Proteste [...]

Vertreibung aus Karabach

ishr_online2024-01-09T09:52:46+01:009. Januar 2024|

Anahit Khachatryan ist 75 Jahre alt, sie wurde im Dorf Gandzasar in der Region Martakert in Berg-Karabach geboren. Über 100.000 Heimatvertriebene haben seit der Offensive Aserbaidschans gegen Arzach im September 2023 die Grenze nach Armenien überquert. Neun Monate lang harrten sie zuvor ohne ausreichend Nahrung, Wasser und Strom in Karabach aus. Viele von ihnen wollten ihre Heimat nie verlassen, doch ihnen blieb keine andere Möglichkeit. Foto: Arman Harutyunyan. In ihrem Haus, das am Rande eines Waldes liegt, lebte sie seit [...]

Litvinov frei nach Gefangenenaustausch

ishr_online2024-01-05T13:05:49+01:005. Januar 2024|

Insgesamt 230 ukrainische Gefangene konnten am 3. Januar im Rahmen eines Gefangenenaustauschs endlich wieder in ihre Heimat zurückkehren. Foto: Telegram-Kanal Präsident Selenskyi. Verschleppter ukrainischer Ingenieur endlich frei! IGFM freut sich mit Familie und fordert Freilassung aller Gefangenen und Verschleppten Frankfurt am Main, 05. Januar 2024 – Der ukrainische Zivilist Konstantin Litvinov ist endlich wieder in seiner Heimat. Im Rahmen eines Gefangenenaustauschs wurde er am 3. Januar gemeinsam mit 229 weiteren ukrainischen Gefangenen freigelassen. Litvinov wurde Anfang März 2022 aus seinem [...]

Dutzende von russischen Ärzten forderten Putin auf, dem politischen Gefangenen Gorinow medizinische Hilfe zu leisten.

ishr_online2023-12-10T17:12:37+01:0011. Dezember 2023|

Russische Ärzte haben einen offenen Brief an Putin veröffentlicht, in dem sie fordern, dass Gorinow medizinische Hilfe erhält. Der russische Stadtverordnete Alexej Gorinow, der wegen so genannter "Fälschungen" über die russische Armee verurteilt wurde, befindet sich nach Angaben seines Anwalts in einem ernsten Zustand: Trotz einer sich verschlimmernden Lungenerkrankung weigern sich die Gefängnisärzte, ihn zu behandeln. Am 8. Dezember beschrieb Gorinovs Anwalt seinen Zustand wie folgt: "Alexej hat nicht einmal mehr die Kraft, sich auf einen Stuhl zu setzen und zu sprechen. [...]

IGFM: 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist uns eine Mahnung

ishr_online2023-12-10T14:08:48+01:0010. Dezember 2023|

Aktuell gravierendste staatliche Menschenrechtsverletzung ist der Überfall auf die Ukraine IGFM: 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist uns eine Mahnung Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) beklagt anlässlich des Tages der Menschenrechte am 10. Dezember 2023, dass auch in diesem Jahr die Menschenrechte weltweit auf das Gröbste verletzt wurden. Zahlreiche Diktaturen verstecken sich nach Ansicht der Frankfurter Organisation hinter den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten, um ihre Barbarei ungestört fortzusetzen. IGFM-Vorsitzender Edgar Lamm nennt als Beispiele: „China macht [...]

Welche Rechte werden in Moldawien am meisten verletzt?

ishr_online2023-12-10T11:59:15+01:0010. Dezember 2023|

Der Tag der Menschenrechte wird jedes Jahr am 10. Dezember begangen. Auflösung einer Demonstration in Chisinau am Sonntag, 16. Oktober 2022 Das Jahr 2023 markiert den 75. Jahrestag einer der innovativsten und globalsten Verpflichtungen der Welt: die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. In diesem Dokument sind die unveräußerlichen Rechte verankert, auf die jeder Mensch Anspruch hat - unabhängig von Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, Sprache, politischer oder sonstiger Meinung, nationaler oder sozialer Herkunft, Eigentum, Geburt oder sonstigem Status. Das Thema des Tages [...]

PACE verurteilt moldauische Behörden für Menschenrechtsverletzungen

ishr_online2023-10-26T17:25:17+02:0026. Oktober 2023|

Auf der Website der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wurde eine Erklärung der PACE-Mitglieder veröffentlicht, in der sie das Regime in Moldawien verurteilen Die Erklärung bezieht sich auf die Missachtung der im Januar 2023 angenommenen PACE-Resolution über die Reform der Justiz und die Entwicklung demokratischer Institutionen durch die moldauischen Behörden. Die PACE-Mitglieder stellen fest, dass die Umsetzung des Vorprüfungsverfahrens und der Justizreform gescheitert ist. Als Beispiel führen sie den skandalösen Fall von Iulian Munteanu an, der "durch die Filter der Vorprüfungskommission gegangen ist, [...]

Friedensnobelpreis für iranische Frauenrechtlerin Mohammadi

ishr_online2023-10-06T14:41:39+02:006. Oktober 2023|

Die iranische Frauenrechtlerin Narges Mohammadi werde für "ihren Kampf gegen die Unterdrückung von Frauen im Iran und ihren Kampf für Menschenrechte und Freiheit für alle" geehrt, sagte die Vorsitzende des Komitees, Berit Reiss-Andersen. Sie begann ihre Ankündigung mit den Worten "Woman Life Freedom" (Frau, Leben, Freiheit) - dem Motto der iranischen Protestbewegung. Mohammadi ist eine der bekanntesten Menschenrechtsaktivistinnen im Iran. Aktuell verbüßt die 51-Jährige eine langjährige Haftstrafe im berüchtigten Ewin-Hochsicherheitsgefängnis in Teheran. Mohammadis "tapferer Kampf" erfordere einen hohen persönlichen Preis, sagte Reiss-Andersen. Insgesamt sei [...]

EU verlängert vorübergehenden Schutz für ukrainische Flüchtlinge in der EU bis März 2025

ishr_online2023-09-29T10:19:59+02:0028. September 2023|

Wichtige Nachricht für Ukrainer im Ausland: EU verlängert vorübergehenden Schutz für ukrainische Flüchtlinge in der Europäischen Union bis März 2025 Der vorübergehende Schutzstatus berechtigt die Ukrainer, sich in der EU aufzuhalten, dort eine Arbeit zu finden und eine Krankenversicherung zu erhalten. Außerdem behalten die Ukrainer, die sich entscheiden, die EU zu verlassen und in ihr Heimatland zurückzukehren, ihre Rechte in Europa, wenn sie sich entscheiden, wieder zurückzukehren. "Um den mehr als 4 Millionen ukrainischen Flüchtlingen, die derzeit in der EU leben, [...]

EU-Partner betreibt ethnische Säuberung

ishr_online2023-09-23T13:44:32+02:0023. September 2023|

Vor den Augen der internationalen Öffentlichkeit greift Diktator Alijew mit Militärschlägen die armenische Enklave Berg-Karabach/ Nagorny-Karabach an. Videos aus der Hauptstadt Stepanakert zeigen Artillerieschläge, Drohnen und Gewehrsalven sowie Menschen, die in Keller flüchten und Schutz suchen. Die IGFM verurteilt den aserbaidschanischen Angriffskrieg aufs Schärfste und warnt vor gewaltsamen ethnischen Säuberungen. Die Menschenrechtsorganisation fordert Deutschland und die EU auf, alle wirtschaftlichen Beziehungen mit Aserbaidschan sofort zu stoppen und empfindliche Sanktionen gegen das Alijew-Regime zu verhängen. Werden deutsche und europäische Spitzenpolitiker weiter untätig bleiben und damit die Existenz [...]

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