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IGFM: 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist uns eine Mahnung

2023-12-10T14:08:48+01:0010. Dezember 2023|

Aktuell gravierendste staatliche Menschenrechtsverletzung ist der Überfall auf die Ukraine IGFM: 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist uns eine Mahnung  Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) beklagt anlässlich des Tages der Menschenrechte am 10. Dezember 2023, dass auch in diesem Jahr die Menschenrechte weltweit auf das Gröbste verletzt wurden. Zahlreiche Diktaturen verstecken sich nach Ansicht der Frankfurter Organisation hinter den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten, um ihre Barbarei ungestört fortzusetzen. IGFM-Vorsitzender Edgar Lamm nennt als Beispiele: „China macht [...]

Welche Rechte werden in Moldawien am meisten verletzt?

2023-12-10T11:59:15+01:0010. Dezember 2023|

Der Tag der Menschenrechte wird jedes Jahr am 10. Dezember begangen. Auflösung einer Demonstration in Chisinau am Sonntag, 16. Oktober 2022 Das Jahr 2023 markiert den 75. Jahrestag einer der innovativsten und globalsten Verpflichtungen der Welt: die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. In diesem Dokument sind die unveräußerlichen Rechte verankert, auf die jeder Mensch Anspruch hat - unabhängig von Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, Sprache, politischer oder sonstiger Meinung, nationaler oder sozialer Herkunft, Eigentum, Geburt oder sonstigem Status. Das Thema des Tages [...]

PACE verurteilt moldauische Behörden für Menschenrechtsverletzungen

2023-10-26T17:25:17+02:0026. Oktober 2023|

Auf der Website der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wurde eine Erklärung der PACE-Mitglieder veröffentlicht, in der sie das Regime in Moldawien verurteilen Die Erklärung bezieht sich auf die Missachtung der im Januar 2023 angenommenen PACE-Resolution über die Reform der Justiz und die Entwicklung demokratischer Institutionen durch die moldauischen Behörden. Die PACE-Mitglieder stellen fest, dass die Umsetzung des Vorprüfungsverfahrens und der Justizreform gescheitert ist. Als Beispiel führen sie den skandalösen Fall von Iulian Munteanu an, der "durch die Filter der Vorprüfungskommission gegangen ist, [...]

Friedensnobelpreis für iranische Frauenrechtlerin Mohammadi

2023-10-06T14:41:39+02:006. Oktober 2023|

Die iranische Frauenrechtlerin Narges Mohammadi werde für "ihren Kampf gegen die Unterdrückung von Frauen im Iran und ihren Kampf für Menschenrechte und Freiheit für alle" geehrt, sagte die Vorsitzende des Komitees, Berit Reiss-Andersen. Sie begann ihre Ankündigung mit den Worten "Woman Life Freedom" (Frau, Leben, Freiheit) - dem Motto der iranischen Protestbewegung. Mohammadi ist eine der bekanntesten Menschenrechtsaktivistinnen im Iran. Aktuell verbüßt die 51-Jährige eine langjährige Haftstrafe im berüchtigten Ewin-Hochsicherheitsgefängnis in Teheran. Mohammadis "tapferer Kampf" erfordere einen hohen persönlichen Preis, sagte Reiss-Andersen. Insgesamt sei [...]

EU verlängert vorübergehenden Schutz für ukrainische Flüchtlinge in der EU bis März 2025

2023-09-29T10:19:59+02:0028. September 2023|

Wichtige Nachricht für Ukrainer im Ausland: EU verlängert vorübergehenden Schutz für ukrainische Flüchtlinge in der Europäischen Union bis März 2025   Der vorübergehende Schutzstatus berechtigt die Ukrainer, sich in der EU aufzuhalten, dort eine Arbeit zu finden und eine Krankenversicherung zu erhalten. Außerdem behalten die Ukrainer, die sich entscheiden, die EU zu verlassen und in ihr Heimatland zurückzukehren, ihre Rechte in Europa, wenn sie sich entscheiden, wieder zurückzukehren. "Um den mehr als 4 Millionen ukrainischen Flüchtlingen, die derzeit in der EU leben, [...]

EU-Partner betreibt ethnische Säuberung

2023-09-23T13:44:32+02:0023. September 2023|

Vor den Augen der internationalen Öffentlichkeit greift Diktator Alijew mit Militärschlägen die armenische Enklave Berg-Karabach/ Nagorny-Karabach an.   Videos aus der Hauptstadt Stepanakert zeigen Artillerieschläge, Drohnen und Gewehrsalven sowie Menschen, die in Keller flüchten und Schutz suchen. Die IGFM verurteilt den aserbaidschanischen Angriffskrieg aufs Schärfste und warnt vor gewaltsamen ethnischen Säuberungen. Die Menschenrechtsorganisation fordert Deutschland und die EU auf, alle wirtschaftlichen Beziehungen mit Aserbaidschan sofort zu stoppen und empfindliche Sanktionen gegen das Alijew-Regime zu verhängen. Werden deutsche und europäische Spitzenpolitiker weiter untätig bleiben und damit die Existenz [...]

Das Gericht in Moskau hat das Sacharow-Zentrum aufgelöst

2023-08-21T12:33:33+02:0021. August 2023|

Das Moskauer Stadtgericht hat auf Antrag des Justizministeriums der Russischen Föderation beschlossen, das Sacharow-Zentrum aufzulösen, berichtet der Pressedienst der Moskauer Gerichte der allgemeinen Gerichtsbarkeit. Das Justizministerium betrachtete in seiner Klage die Handlungen des Sacharow-Zentrums im Zusammenhang mit der Organisation von Konferenzen und Ausstellungen als „Verletzung des territorialen Tätigkeitsbereichs“. Insgesamt zählte die Abteilung neun solcher Veranstaltungen – in Twer, Joschkar-Ola, Rjasan und anderen Städten. Nach Angaben des Justizministeriums sollte die Organisation neue Niederlassungen eröffnen, um Veranstaltungen außerhalb der Registrierungsregion durchführen zu können. Das [...]

Litauen verweigert der belarussischen Aktivistin Olga Karach politisches Asyl

2023-08-18T17:23:21+02:0018. August 2023|

Litauen hat sich geweigert, der Leiterin des belarussischen Zentrums für Bürgerinitiativen "Unser Haus", Olga Karach, politisches Asyl zu gewähren.   Dies berichtet die "Meduza" unter Berufung auf Karach selbst. Ihr zufolge betrachten die litauischen Behörden sie als "Gefahr für die nationale Sicherheit". Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass sie den im vergangenen Frühjahr verstorbenen Gründer der LDPR, Wladimir Schirinowski, interviewt und an Konferenzen in Russland teilgenommen habe, darunter auch an solchen, die von der Europäischen Kommission organisiert wurden. Olga Karach ist eine [...]

Warum die ukrainische Migration für die EU-Länder von Vorteil ist

2023-08-18T17:26:33+02:0016. August 2023|

Der Zustrom ukrainischer Flüchtlinge nach Europa zu Beginn der russischen Invasion hat gezeigt, dass die EU in der Lage ist, eine große Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen, und auch die Vorteile eines humanen Umgangs mit Migranten deutlich gemacht. Ukrainians standing in line at passport control after arriving in the evening train from Ukraine to Przemysl railway station Image by picture alliance / NurPhoto | Artur Widak© Gleichzeitig stand dies in krassem Gegensatz zu den Reaktionen auf die Migration von Bürgern aus [...]

In welchen EU-Ländern steigt die Zahl der ukrainischen Flüchtlinge?

2023-08-14T12:15:52+02:0014. August 2023|

Es gibt mehr als 4 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine, die in den EU-Ländern einen vorübergehenden Schutzstatus erhalten haben. Die Zahl der Kriegsflüchtlinge ist im Juni um fast 46.000 gestiegen. Der größte Anstieg der Ankünfte wurde in Deutschland, der Tschechischen Republik und Irland beobachtet, berichtet Eurostat. Am 30. Juni hatten 4 Millionen 70 Tausend Flüchtlinge aus der Ukraine einen vorübergehenden Schutzstatus in EU-Ländern. Die meisten Menschen fanden in diesen Ländern Zuflucht: Deutschland (28%), Polen (24%), Tschechische Republik (9%). Im Vergleich zum Mai [...]

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