Die Vertraulichkeit von medizinischen Daten:Rechtliche und kulturelle Herausforderungen
Wenn wir eine medizinische Einrichtung aufsuchen, ist es selbstverständlich, dass wir erwarten, dass die über uns erhobenen Informationen vertraulich behandelt werden.
Wir wissen, dass die persönlichen Daten eines Patienten eine besondere Kategorie von personenbezogenen Daten darstellen und in Fällen, die gesetzlich festgelegt sind, ohne die Zustimmung des Patienten verarbeitet werden können.
Das Gesetz der Republik Armenien „Über medizinische Versorgung und Dienstleistungen für die Bevölkerung“ gewährt dem Patienten das Recht, Informationen in einer zugänglichen Form über seinen Gesundheitszustand, die Diagnose der Krankheit, die erbrachte medizinische Versorgung sowie die Auswahl, den Verlauf und die Ergebnisse der Behandlungsmethoden zu erhalten. Der Begriff „zugänglich“ bezieht sich jedoch nur darauf, dass der Patient Zugang zu Informationen über sich selbst hat. Er definiert jedoch keineswegs die Freiheit des Gesundheitspersonals, in Gegenwart eines anderen Patienten zu sprechen – etwa in Bezug auf den Gesundheitszustand eines Patienten, das Erzählen von Informationen über den Gesundheitszustand eines anderen Patienten oder die Mitteilung über die Behandlungsperspektiven eines Patienten oder deren Fehlen in einem Warteraum auf eine nicht-beratende Weise oder ähnliche Verhaltensweisen.
Nach dem Gesetz wird die Information über den Gesundheitszustand des Patienten oder über den Antrag auf oder den Erhalt medizinischer Versorgung und Dienstleistungen sowie die Informationen, die im Verlauf der medizinischen Versorgung und Dienstleistung offenbart werden, als medizinisches Geheimnis betrachtet, das besonders geschützte personenbezogene Daten darstellt.
Das Strafgesetzbuch der Republik Armenien sieht eine Strafe in Form von Freiheitsentzug für die unrechtmäßige Offenlegung von Informationen, die medizinische Geheimnisse enthalten, an eine andere Person ohne die schriftliche Zustimmung der betroffenen Person oder ihres gesetzlichen Vertreters vor.
Dennoch zeigen die Statistiken des Untersuchungsausschusses der Republik Armenien, dass die Fälle von Offenlegung von medizinischen Geheimnissen meistens unentdeckt bleiben. Darüber hinaus scheint dieses Phänomen häufig zu sein, was die Bemühungen zum Schutz personenbezogener Daten erschwert.
Dies ist nicht nur ein rechtliches, sondern auch ein kulturelles Problem, denn das Gesundheitspersonal ist Teil der gleichen Gesellschaft, und die Gesellschaft erkennt in der Regel nicht an, was medizinische Geheimnisse sind und welche ethischen Regeln im medizinischen Bereich gelten.
Die Aufgabe des Staates besteht nicht nur darin, eine Ethikkommission zu schaffen, die als Beschwerdestelle fungiert, sondern auch darin, ein Institut zur Überwachung der medizinischen Versorgung und Dienstleistungen zu bilden. Dadurch könnte es möglich werden, die unzureichenden Fähigkeiten des medizinischen Personals und den Bedarf an Schulung und Disziplin aufzuzeigen, um die Lücke im Schutz der Menschenrechte im Bereich der medizinischen Versorgung und Dienstleistungen durch entsprechende Maßnahmen zu schließen.
Gefördert vom Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten
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