B\u00fcrgerbeauftragter: In 2016 erzielte Moldau keinen Fortschritt im Bereich der Menschenrechte<\/strong><\/h1><\/div>\n\nIn 2016 erzielte Moldau keinen Fortschritt im Bereich der Menschenrechte. Der freie Zugang zur Justiz, die Sicherheit und die pers\u00f6nliche W\u00fcrde, als auch das Recht auf die Sozialhilfe \u2013 das sind weiter die \u00f6fter verletzbaren B\u00fcrgerrechte.<\/strong><\/p>\nZu solchen Schlussfolgerungen kam der B\u00fcrgerbeauftragte am 12. April, stellend den Bericht \u00fcber die Beachtung der Rechte und der Grundfreiheiten des Menschen im Jahr 2016 vor.<\/p>\n
Im zur\u00fcckliegenden Jahr, nach den Worten des B\u00fcrgerbeauftragens, erh\u00f6hte sich die Anzahl von Klagen zum Bevollm\u00e4chtigten f\u00fcr die Menschenrechte in Bezug auf die Verletzung von Rechten im Vergleich mit dem vorherigen Jahr. Die\u00a0 Klage anl\u00e4sslich der Verletzung des Rechtes auf den freien Zugang zur Justiz erh\u00f6hte sich von 259 (in 2015) bis 296 (in 2016). In diesen Schreiben klagen die Leute gegen die Nichtvollstreckung von Gerichtsentscheidungen, Hinausz\u00f6gerung der Sachenverhandlungen, erkl\u00e4ren ihre Meinungsverschiedenheit mit dem Urteil\/Entscheidung, erheben das Problem des Zugangs zu den Rechtsanw\u00e4lten, ber\u00fchren die Verletzung der Pr\u00e4sumtion der Nichtschuld und das Recht auf Entgelt.<\/p>\n
Die Anzahl von Klagen, angekommen von Gef\u00e4ngnissen erh\u00f6hte sich auch: von 195 (in 2016) bis 230 (in 2016). Im Bericht lenkt der Beauftragte f\u00fcr die Menschenrechte die Aufmerksamkeit von Beh\u00f6rden darauf, dass sich die Unterhaltungsbedingungen in den moldauischen Gef\u00e4ngnissen nicht besonders verbessert wurden, die f\u00fcr die unmenschliche und entw\u00fcrdigende Behandlung ber\u00fchmt sind. Man muss noch merken, dass nur drei aus 17 Gef\u00e4ngnissen renoviert wurden und den minimalen Unterhaltungsstandarten entsprechen (Gef\u00e4ngnisse \u21167-Rusca, \u211610-Goian, \u21161-Taraclia). Au\u00dferdem sind die Gef\u00e4ngnisse auf 40% \u00fcberf\u00fcllt.<\/p>\n
In 2016 klagten die Menschen auch gegen die Nichtbeachtung des Rechts auf den sozialen Schutz, missgelaunt vom niedrigen Niveau der Einkommen, der Sozialzahlungen, die das Existenzminimum nicht decken, das Rentensystem, das Niveau der Sozialhilfe, Unterst\u00fctzung in der kalten Jahreszeit usw.<\/p>\n
Was das Recht auf die Arbeit und ihrer Schutz angeht, hat der B\u00fcrgerbeauftragte das Problem der Lohnr\u00fcckst\u00e4nde (2-3 Monate) erw\u00e4hnt.<\/p>\n
Im Bericht ist das Problem \u00fcber das Recht auf die reine \u00f6kologische Umwelt betrachtet, insbesondere, die Sicherheit der wirksamen Verwaltung von Gew\u00e4ssern, Aufbewahrung und Sammlung von Abf\u00e4llen und Verwaltung von W\u00e4ldern, den Schutz und Aufbewahrung von W\u00e4ldern. In einer Reihe von Bezirken entspricht das Wasser aus den Wasserleitungen den Gesundheitsnormen nicht, in Anenii Noi erreicht dieses Niveau 98%.<\/p>\n
Der Beauftragte f\u00fcr die Menschenrechte hat das Problem der Massenabholzung in den letzten Jahren, ber\u00fccksichtigend, dass Moldau ein europ\u00e4isches Land mit dem niedrigsten Niveau der Auspflanzung neuer B\u00e4ume. Dieses Problem verschlechtert sich auch wegen des Aufbaus von Kapitalgeb\u00e4uden in den W\u00e4ldern.<\/p>\n
Betreffend das Recht auf den Gesundheitsschutz, hat der B\u00fcrgerbeauftragte die Verminderung des Zugangs zur Notfallmedizin, besonders in l\u00e4ndlichen Gebieten. In dieser Hinsicht wurde in 2016 die spezialisierte Forschung durchgef\u00fchrt, und es hat festgestellt, dass der laufende Zustand der Notfallmedizin angegeben, dass das hohe Risiko der Verletzung der grundlegenden Menschenrechte, einschlie\u00dflich das Recht auf den Zugang zu qualitativen medizinischen Leistungen und das Recht auf die Beachtung der notwendigen Zeit bei der Leistung der Notfallhilfe.<\/p>\n
Das Problem, verbunden mit dem schlechten Zugang der behinderten Personen zur sozialen Infrastruktur, Transport, Information, die vorhandenen Schwierigkeiten in der Erf\u00fcllung des Rechts auf den Zugang zur Justiz und Gleichheitssicherung; Hindernisse bei der Erf\u00fcllung der Rechte auf die Wahlen und Arbeit, der Mangel an sozialen Dienstleistungen am Niveau der Gemeinschaft und die Sozialleistungen unter dem Niveau des Existenzminimums \u2013 das alles hat in 2016 die Aktualit\u00e4t nicht verliert.<\/p>\n
Nach den Ergebnissen der Forschung, werden die Rechte der Kinder in unserem Land gut oder sehr gut beachtet \u2013 57 % der Befragten. In seinem Bericht unterzeichnete der B\u00fcrgerbeauftragte noch die vielen Problemen im Bereich des Kinderrechtenschutz: beginnend mit dem Fehlen von Angaben und beendend mit den M\u00e4ngeln des Systems der Kinderrechte. Der B\u00fcrgerbeauftragte erkl\u00e4rte in seinem Bericht, dass einigen Gruppen von Kindern (insbesondere, mit St\u00f6rungen des autistischen Spektrums) waren nicht im Sichtbereich der entsprechenden Beh\u00f6rden f\u00fcr die Feststellung des Schutzniveaus und die Ausf\u00fchrung ihrer Rechte. Der B\u00fcrgerbeauftragte hat die meist ernsten Probleme im Bereich des Kinderschutzes genannt: ihre Registrierung, insbesondere der Neugeborene in Transnistrien, das Problem der Kinder, geblieben vor\u00fcbergehen ohne elterlichen Vormund; die Vorbeugung der Kriminalit\u00e4t unter den Minderj\u00e4hrigen\u00a0 und Sicherung der wohlwollenden Justiz in Bezug auf das Kind; die Beachtung des Rechts auf die Ausbildung.<\/p>\n
Das Bericht der Beachtung von Rechte und grundlegenden Freiheiten des Menschen in Moldau in 2016 ist der zweite solche Dokument, erarbeitet vom B\u00fcrgerbeauftragten Mihail Cotorobai.<\/p>\n<\/div>\n
In 2016 erzielte Moldau keinen Fortschritt im Bereich der Menschenrechte. Der freie Zugang zur Justiz, die Sicherheit und die pers\u00f6nliche W\u00fcrde, als auch das Recht auf die Sozialhilfe \u2013 das sind weiter die \u00f6fter verletzbaren B\u00fcrgerrechte.<\/strong><\/p>\n Zu solchen Schlussfolgerungen kam der B\u00fcrgerbeauftragte am 12. April, stellend den Bericht \u00fcber die Beachtung der Rechte und der Grundfreiheiten des Menschen im Jahr 2016 vor.<\/p>\n Im zur\u00fcckliegenden Jahr, nach den Worten des B\u00fcrgerbeauftragens, erh\u00f6hte sich die Anzahl von Klagen zum Bevollm\u00e4chtigten f\u00fcr die Menschenrechte in Bezug auf die Verletzung von Rechten im Vergleich mit dem vorherigen Jahr. Die\u00a0 Klage anl\u00e4sslich der Verletzung des Rechtes auf den freien Zugang zur Justiz erh\u00f6hte sich von 259 (in 2015) bis 296 (in 2016). In diesen Schreiben klagen die Leute gegen die Nichtvollstreckung von Gerichtsentscheidungen, Hinausz\u00f6gerung der Sachenverhandlungen, erkl\u00e4ren ihre Meinungsverschiedenheit mit dem Urteil\/Entscheidung, erheben das Problem des Zugangs zu den Rechtsanw\u00e4lten, ber\u00fchren die Verletzung der Pr\u00e4sumtion der Nichtschuld und das Recht auf Entgelt.<\/p>\n Die Anzahl von Klagen, angekommen von Gef\u00e4ngnissen erh\u00f6hte sich auch: von 195 (in 2016) bis 230 (in 2016). Im Bericht lenkt der Beauftragte f\u00fcr die Menschenrechte die Aufmerksamkeit von Beh\u00f6rden darauf, dass sich die Unterhaltungsbedingungen in den moldauischen Gef\u00e4ngnissen nicht besonders verbessert wurden, die f\u00fcr die unmenschliche und entw\u00fcrdigende Behandlung ber\u00fchmt sind. Man muss noch merken, dass nur drei aus 17 Gef\u00e4ngnissen renoviert wurden und den minimalen Unterhaltungsstandarten entsprechen (Gef\u00e4ngnisse \u21167-Rusca, \u211610-Goian, \u21161-Taraclia). Au\u00dferdem sind die Gef\u00e4ngnisse auf 40% \u00fcberf\u00fcllt.<\/p>\n In 2016 klagten die Menschen auch gegen die Nichtbeachtung des Rechts auf den sozialen Schutz, missgelaunt vom niedrigen Niveau der Einkommen, der Sozialzahlungen, die das Existenzminimum nicht decken, das Rentensystem, das Niveau der Sozialhilfe, Unterst\u00fctzung in der kalten Jahreszeit usw.<\/p>\n Was das Recht auf die Arbeit und ihrer Schutz angeht, hat der B\u00fcrgerbeauftragte das Problem der Lohnr\u00fcckst\u00e4nde (2-3 Monate) erw\u00e4hnt.<\/p>\n Im Bericht ist das Problem \u00fcber das Recht auf die reine \u00f6kologische Umwelt betrachtet, insbesondere, die Sicherheit der wirksamen Verwaltung von Gew\u00e4ssern, Aufbewahrung und Sammlung von Abf\u00e4llen und Verwaltung von W\u00e4ldern, den Schutz und Aufbewahrung von W\u00e4ldern. In einer Reihe von Bezirken entspricht das Wasser aus den Wasserleitungen den Gesundheitsnormen nicht, in Anenii Noi erreicht dieses Niveau 98%.<\/p>\n Der Beauftragte f\u00fcr die Menschenrechte hat das Problem der Massenabholzung in den letzten Jahren, ber\u00fccksichtigend, dass Moldau ein europ\u00e4isches Land mit dem niedrigsten Niveau der Auspflanzung neuer B\u00e4ume. Dieses Problem verschlechtert sich auch wegen des Aufbaus von Kapitalgeb\u00e4uden in den W\u00e4ldern.<\/p>\n Betreffend das Recht auf den Gesundheitsschutz, hat der B\u00fcrgerbeauftragte die Verminderung des Zugangs zur Notfallmedizin, besonders in l\u00e4ndlichen Gebieten. In dieser Hinsicht wurde in 2016 die spezialisierte Forschung durchgef\u00fchrt, und es hat festgestellt, dass der laufende Zustand der Notfallmedizin angegeben, dass das hohe Risiko der Verletzung der grundlegenden Menschenrechte, einschlie\u00dflich das Recht auf den Zugang zu qualitativen medizinischen Leistungen und das Recht auf die Beachtung der notwendigen Zeit bei der Leistung der Notfallhilfe.<\/p>\n Das Problem, verbunden mit dem schlechten Zugang der behinderten Personen zur sozialen Infrastruktur, Transport, Information, die vorhandenen Schwierigkeiten in der Erf\u00fcllung des Rechts auf den Zugang zur Justiz und Gleichheitssicherung; Hindernisse bei der Erf\u00fcllung der Rechte auf die Wahlen und Arbeit, der Mangel an sozialen Dienstleistungen am Niveau der Gemeinschaft und die Sozialleistungen unter dem Niveau des Existenzminimums \u2013 das alles hat in 2016 die Aktualit\u00e4t nicht verliert.<\/p>\n Nach den Ergebnissen der Forschung, werden die Rechte der Kinder in unserem Land gut oder sehr gut beachtet \u2013 57 % der Befragten. In seinem Bericht unterzeichnete der B\u00fcrgerbeauftragte noch die vielen Problemen im Bereich des Kinderrechtenschutz: beginnend mit dem Fehlen von Angaben und beendend mit den M\u00e4ngeln des Systems der Kinderrechte. Der B\u00fcrgerbeauftragte erkl\u00e4rte in seinem Bericht, dass einigen Gruppen von Kindern (insbesondere, mit St\u00f6rungen des autistischen Spektrums) waren nicht im Sichtbereich der entsprechenden Beh\u00f6rden f\u00fcr die Feststellung des Schutzniveaus und die Ausf\u00fchrung ihrer Rechte. Der B\u00fcrgerbeauftragte hat die meist ernsten Probleme im Bereich des Kinderschutzes genannt: ihre Registrierung, insbesondere der Neugeborene in Transnistrien, das Problem der Kinder, geblieben vor\u00fcbergehen ohne elterlichen Vormund; die Vorbeugung der Kriminalit\u00e4t unter den Minderj\u00e4hrigen\u00a0 und Sicherung der wohlwollenden Justiz in Bezug auf das Kind; die Beachtung des Rechts auf die Ausbildung.<\/p>\n Das Bericht der Beachtung von Rechte und grundlegenden Freiheiten des Menschen in Moldau in 2016 ist der zweite solche Dokument, erarbeitet vom B\u00fcrgerbeauftragten Mihail Cotorobai.<\/p>\n<\/div>\n
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