{"id":41474,"date":"2024-12-12T12:00:44","date_gmt":"2024-12-12T11:00:44","guid":{"rendered":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/?p=41474"},"modified":"2024-12-20T11:16:05","modified_gmt":"2024-12-20T10:16:05","slug":"armeniens-gesetzgebung-und-das-wohl-von-kindern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/armeniens-gesetzgebung-und-das-wohl-von-kindern\/","title":{"rendered":"Armeniens Gesetzgebung und das Wohl von Kindern"},"content":{"rendered":"

Das Wohl des Kindes und die rechtlichen Herausforderungen in Armenien<\/strong><\/h1>\n

\"Feat<\/p>\n

Das Hauptprinzip des Familiengesetzbuches der Republik Armenien (RA) ist die Gew\u00e4hrleistung des besten Interesses des Kindes. Jede Ma\u00dfnahme, die gegen das Kind ergriffen wird, muss dem Wohl des Kindes dienen.<\/p>\n

Die Idee des \u201ebesten Interesses des Kindes\u201c hat erst in der j\u00fcngeren Vergangenheit Eingang in das armenische Rechtssystem gefunden und ist ein Ergebnis der Bestrebungen, die armenische Gesetzgebung mit internationalen Anforderungen in Einklang zu bringen.<\/p>\n

Ein Beispiel soll diese Aussage verdeutlichen: Wenn die Eltern eines Kindes unter 16 Jahren geschieden sind und das Kind bei einem der Elternteile lebt.<\/p>\n

Wir wissen, dass gem\u00e4\u00df dem armenischen Passgesetz<\/strong> ein B\u00fcrger, der das 16. Lebensjahr vollendet hat, seinen Pass pers\u00f6nlich beantragt. Wir wissen auch, dass Personen unter 18 Jahren weiterhin als Kinder gelten, und zwar auf Grundlage des Antrags eines Elternteils oder eines anderen gesetzlichen Vertreters. Das hei\u00dft, unabh\u00e4ngig davon, ob ein Kind unter 16 Jahren bei beiden Eltern oder bei nur einem Elternteil lebt, erh\u00e4lt es den Pass auf Antrag eines Elternteils.<\/p>\n

Diese Gesetzgebung hat einen N\u00e4hrboden f\u00fcr die Entstehung weiterer Regelungen geschaffen, die das Wohl des Kindes durcheinanderbringen:<\/p>\n

Ein B\u00fcrger der Republik Armenien erh\u00e4lt einen Pass f\u00fcr die Ausreise aus und die R\u00fcckkehr in die Republik Armenien.<\/p>\n

Laut der Erkl\u00e4rung der Grenzschutztruppen des Nationalen Sicherheitsdienstes der Republik Armenien<\/strong> gibt es keine spezielle Regelung f\u00fcr die Ein- und Ausreise von B\u00fcrgern der Republik Armenien unter 16 Jahren. Daher k\u00f6nnen B\u00fcrger der Republik Armenien unter 16 Jahren die Grenze im Besitz eines g\u00fcltigen Passes \u00fcberqueren.<\/p>\n

Es gibt L\u00e4nder, in denen es erforderlich ist, ein Visum zu beantragen. Das bedeutet, dass ein Elternteil zwar einen Pass f\u00fcr ein Kind unter 16 Jahren ausstellen kann, ihm jedoch ohne die schriftliche, notariell beglaubigte Zustimmung des anderen Elternteils das Recht verwehrt wird, das Land zu verlassen.<\/p>\n

Leider gibt es jedoch L\u00e4nder, mit denen Armenien ein visumfreies Einreiseabkommen hat. Das bedeutet, dass ein Elternteil, der mit einem Kind unter 16 Jahren lebt, das Kind ohne die Zustimmung des anderen Elternteils mit nur einem Pass willk\u00fcrlich aus dem Land nehmen kann, ohne den anderen Elternteil zu informieren. Und dies ist nur die technische, verfahrenstechnische Seite des Problems.<\/p>\n

Die eigentliche Problematik zeigt sich jedoch, wenn man sie im Lichte des besten Interesses des Kindes betrachtet.<\/p>\n

Gem\u00e4\u00df dem armenischen Familiengesetzbuch<\/strong> hat jedes Kind das Recht, seine Eltern zu kennen, ihre F\u00fcrsorge zu erhalten, mit ihnen zu kommunizieren und von ihnen unterrichtet zu werden. Wenn das Kind in verschiedenen Staaten lebt, hat es das Recht, mit beiden Elternteilen zu kommunizieren. Der Elternteil, bei dem das Kind lebt, darf den Kontakt des Kindes mit dem anderen Elternteil nicht verhindern, wenn dieser Kontakt nicht dem physischen oder mentalen Wohl des Kindes schadet oder seine moralische Entwicklung beeintr\u00e4chtigt.<\/p>\n

Laut dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof<\/strong> enden normale famili\u00e4re Beziehungen nicht, wenn sich die Eltern trennen oder scheiden, auch wenn das Kind nicht mehr bei einem Elternteil lebt. Die Interessen des Kindes, die je nach Art und Schwere \u00fcber die Interessen der Eltern hinausgehen k\u00f6nnen, m\u00fcssen ber\u00fccksichtigt werden.<\/p>\n

Die oben genannten Regelungen lehnen die Rechtsprechung in der Republik Armenien und die sch\u00e4dlichen, unkontrollierbaren Praktiken, die durch diese Gesetze entstehen, entschieden ab. Der Elternteil, bei dem das Kind lebt, sollte nicht und kann nicht willk\u00fcrlich das Kind ins Ausland bringen, nur weil er dies m\u00f6chte. Das derzeitige Verfahren ist in Bezug auf das Verfassungsrecht<\/strong> problematisch, da es das Wohl des Kindes in einem solchen Fall ignoriert.<\/p>\n

Der Staat hat es vers\u00e4umt, kindzentrierte rechtliche Schutzmechanismen zu schaffen, von denen nur der Elternteil profitiert, der mit dem Kind lebt, w\u00e4hrend das Kind, der nicht mit ihm lebende Elternteil und nat\u00fcrlich das Wohl des Kindes selbst leiden.<\/p>\n

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Gef\u00f6rdert vom Bundesamt f\u00fcr Ausw\u00e4rtige Angelegenheiten<\/em><\/p>\n

#Civilsocietycooperation<\/a><\/p>\n

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\"Thumbnail<\/p>\n

 <\/p>\n

Der Artikel wurde von der armenischen Sektion der ISHR entnommen und auf einer deutschen Website ver\u00f6ffentlicht. Weitere Informationen sind im Originalartikel unter folgendem Link verf\u00fcgbar: https:\/\/ishrarmenia.am\/976\/<\/a><\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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