![\"\"](\"https:\/\/humanrights-online.org\/wp-content\/uploads\/2023\/03\/protest.jpg\")
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Das Dokument<\/a> benennt Probleme wie: „Berichte \u00fcber Folter oder grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung durch die Beh\u00f6rden“, „unangemessene und lebensbedrohliche Bedingungen in den Gef\u00e4ngnissen“, „schwerwiegende Probleme mit der Unabh\u00e4ngigkeit der Gerichte“, „Korruptionsf\u00e4lle in staatlichen Einrichtungen“.<\/p>\n In dem ver\u00f6ffentlichten Bericht werden die folgenden Probleme bei der Einhaltung der Menschenrechte in Moldawien aufgef\u00fchrt:<\/p>\n Berichte \u00fcber Folter oder grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung durch die Beh\u00f6rden; Das US-Au\u00dfenministerium wies in dem Bericht auch auf Menschenrechtsprobleme in Transnistrien hin:<\/p>\n Verschwindenlassen von Menschen; Die Verfasser des Berichts stellten au\u00dferdem Folgendes fest<\/p>\n Schwerwiegende Einschr\u00e4nkungen der Redefreiheit und der Medienaktivit\u00e4ten; „Obwohl die Beh\u00f6rden Vorw\u00fcrfen von Menschenrechtsverletzungen und Korruption durch Beamte nachgingen, verlief der Prozess langsam und m\u00fchsam. Im Laufe des Jahres haben die Beh\u00f6rden (zust\u00e4ndige Beh\u00f6rden – „I.“) mehrere ehemalige hochrangige Beamte angeklagt und inhaftiert, darunter den ehemaligen Pr\u00e4sidenten Igor Dodon, den ehemaligen Parlamentsabgeordneten Vladimir Andronachi, die ehemalige Parlamentsabgeordnete Marina Tauber und den ehemaligen Direktor der moldauischen Eisenbahnen Anatol Topale. Bis zum Jahresende hatte das Gericht in keinem dieser F\u00e4lle ein Schuldurteil gef\u00e4llt.<\/p>\n Die Beh\u00f6rden haben einige Schritte unternommen, um Beamte wegen Menschenrechtsverletzungen zu identifizieren, zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen, aber es wurden kaum Fortschritte erzielt“, hei\u00dft es in dem Bericht.<\/p>\n Quelle: state.gov<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" US-Au\u00dfenministerium kritisiert Moldawien wegen Menschenrechtsverletzungen Das Dokument benennt Probleme wie: „Berichte \u00fcber Folter oder grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung durch die Beh\u00f6rden“, „unangemessene und lebensbedrohliche Bedingungen in den Gef\u00e4ngnissen“, „schwerwiegende Probleme mit der Unabh\u00e4ngigkeit der Gerichte“, „Korruptionsf\u00e4lle in staatlichen Einrichtungen“. In dem ver\u00f6ffentlichten Bericht werden die folgenden Probleme bei der Einhaltung der Menschenrechte in Moldawien aufgef\u00fchrt: Berichte \u00fcber Folter oder grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung durch die Beh\u00f6rden; unangemessene und lebensbedrohliche Bedingungen in den Gef\u00e4ngnissen; ernsthafte Probleme mit der Unabh\u00e4ngigkeit der Gerichte; […]<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":113,"featured_media":38276,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"US-Au\u00dfenministerium weist in seinem Jahresbericht 2022 auf Menschenrechtsprobleme in der Republik Moldau hin - Menschenrechte Osteuropa - News & Konflikte","description":"US-Au\u00dfenministerium kritisiert Moldawien wegen Menschenrechtsverletzungen Das Dokument benennt Probleme wie: \"Berichte \u00fcber Folter oder grausame, unmenschliche"},"footnotes":""},"categories":[30,479,530,71,323],"tags":[],"class_list":["post-38279","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-blog-news","category-country-moldova","category-country-moldova-ru-2","category-moldawien-cat","category-moldova-2"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/38279","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/113"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=38279"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/38279\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":38283,"href":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/38279\/revisions\/38283"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/38276"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=38279"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=38279"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=38279"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nunangemessene und lebensbedrohliche Bedingungen in den Gef\u00e4ngnissen;
\nernsthafte Probleme mit der Unabh\u00e4ngigkeit der Gerichte;
\nKorruptionsf\u00e4lle in staatlichen Einrichtungen;
\nmangelnde Untersuchung und strafrechtliche Verfolgung von geschlechtsspezifischer Gewalt, einschlie\u00dflich h\u00e4uslicher Gewalt und sexueller Gewalt;
\nGewaltverbrechen oder Gewaltandrohungen gegen Roma;
\nAntisemitische Straftaten, Gewalt und Gewaltandrohung;
\nGewaltverbrechen oder Gewaltandrohung gegen LGBT+-Personen;
\nGewaltstraftaten oder Gewaltandrohungen gegen Menschen mit Behinderungen;
\ndas Vorhandensein der schlimmsten Formen von Kinderarbeit.<\/p>\n
\nFolter und F\u00e4lle von grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung durch die „Beh\u00f6rden“;
\nlebensbedrohliche Haftbedingungen;
\nwillk\u00fcrliche Verhaftungen oder Inhaftierungen;
\ndas Vorhandensein von politischen Gefangenen oder H\u00e4ftlingen;
\nernsthafte Probleme mit der Unabh\u00e4ngigkeit der „Justiz“;
\nwillk\u00fcrliche oder rechtswidrige Eingriffe in die Privatsph\u00e4re;
\ndie Nichtverfolgung von h\u00e4uslicher und sexueller Gewalt.<\/p>\n
\ndie Existenz von „Gesetzen“, die Verleumdung unter Strafe stellen;
\nstarke Einschr\u00e4nkungen der Internetfreiheit;
\nerhebliche Eingriffe in die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, einschlie\u00dflich \u00fcberm\u00e4\u00dfig restriktiver „Gesetze“ \u00fcber die Organisation, Finanzierung oder T\u00e4tigkeit von Nichtregierungsorganisationen und Organisationen der Zivilgesellschaft
\nschwerwiegende Einschr\u00e4nkungen der Freiz\u00fcgigkeit;
\nschwerwiegende und ungerechtfertigte Beschr\u00e4nkungen der politischen Beteiligung;
\nschwerwiegende „staatliche“ Korruption;
\nschwerwiegende „staatliche“ Einschr\u00e4nkungen oder Schikanen gegen\u00fcber nationalen und internationalen Menschenrechtsorganisationen.<\/p>\n