{"id":35019,"date":"2022-06-06T17:27:23","date_gmt":"2022-06-06T15:27:23","guid":{"rendered":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/za-chto-ukraincev-v-shvejcarii-mogut-lishit-specialnogo-statusa\/"},"modified":"2022-06-06T17:41:19","modified_gmt":"2022-06-06T15:41:19","slug":"ukraine-schutzstatus-s-kann-bei-ausgedehnten-heimatreisen-widerrufen-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/humanrights-online.org\/de\/ukraine-schutzstatus-s-kann-bei-ausgedehnten-heimatreisen-widerrufen-werden\/","title":{"rendered":"Ukraine: Schutzstatus S kann bei ausgedehnten Heimatreisen widerrufen werden"},"content":{"rendered":"

Ukraine: Schutzstatus S kann bei ausgedehnten Heimatreisen widerrufen werden<\/h1>\n

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Bern-Wabern,\u00a002.06.2022\u00a0–\u00a0Das Staatssekretariat f\u00fcr Migration (SEM) hat nach Konsultation der Kantone, St\u00e4dte und Gemeinden festgelegt, dass das SEM den Schutzstatus S geflohener Personen widerrufen kann, wenn sich diese mehr als 15 Tage pro Quartal in der Ukraine aufhalten. Davon ausgenommen sind Personen, die belegen k\u00f6nnen, dass ihr Aufenthalt dazu diente, die R\u00fcckkehr in den Heimatstaat vorzubereiten. Mit einer Aufhebung des Schutzstatus muss auch rechnen, wer seinen Lebensmittelpunkt in einen Drittstaat verlegt. <\/strong><\/p>\n

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Die Regelung zu den Reisen in den Heimatstaat wurde an der 8. Sitzung des Sonderstabs Asyl (SONAS) verabschiedet. Die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren (SODK), die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren\u00a0(KKJPD), der Schweizerische St\u00e4dteverband, der Schweizerische Gemeindeverband wie auch die Vereinigung der Kantonalen Migrationsbeh\u00f6rden (VKM)\u00a0hatten einem entsprechenden Vorschlag des SEM vorg\u00e4ngig zugestimmt. Personen mit Schutzstatus S d\u00fcrfen grunds\u00e4tzlich in die Ukraine reisen und auch wieder in die Schweiz zur\u00fcckkehren. Wenn sie sich jedoch mehr als 15 Tage pro Quartal dort aufhalten, kann das SEM ihren Schutzstatus S widerrufen. Diese Regelung gilt nicht f\u00fcr Personen, die belegen k\u00f6nnen, dass sie Abkl\u00e4rungen oder Vorbereitungen f\u00fcr eine definitive R\u00fcckkehr in die Ukraine getroffen haben. Das Gleiche gilt, wenn sie zwingende Gr\u00fcnde f\u00fcr einen l\u00e4ngeren Aufenthalt gelten machen k\u00f6nnen wie etwa den Besuch eines schwer erkrankten nahen Familienangeh\u00f6rigen.<\/p>\n

Der Widerruf kann auch dann erfolgen, wenn sich Gefl\u00fcchtete mehr als zwei Monate in einem Drittstaat aufhalten und das SEM davon ausgehen kann, dass sie ihren Lebensmittelpunkt in dieses Land verschoben haben.<\/p>\n

Weiter hat das SEM festgelegt, dass binationale Paare keinen Anspruch auf den Schutzstatus S in der Schweiz haben, wenn eine der beiden Personen \u00fcber eine Staatsb\u00fcrgerschaft in einem EU\/EFTA-Staat, in Grossbritannien, Kanada, den USA, Neuseeland oder Australien verf\u00fcgt. Falls einer Person bereits ein Schutzstatus in einem anderen Schengen-Staat gew\u00e4hrt wurde, erh\u00e4lt diese ebenfalls keinen Schutzstatus S in der Schweiz.<\/p>\n

Gefl\u00fcchtete bleiben l\u00e4nger in den Bundesasylzentren<\/h3>\n

Auf Wunsch der Kantone bleiben Gefl\u00fcchtete aus der Ukraine, die neu in ein Bundesasylzentrum (BAZ) eintreten, ab sofort grunds\u00e4tzlich sieben Tage l\u00e4nger dort als bisher. Bis anhin wurden sie in den meisten F\u00e4llen rascher einer Unterkunft in einem Kanton zugewiesen. Wer \u00fcber eine stabile Privatunterkunft verf\u00fcgt und vom SEM dem entsprechenden Kanton zugewiesen wird, kann weiterhin in dieser Privatunterkunft bleiben. Besonders verletzliche Personen k\u00f6nnen so lange in einem BAZ bleiben, bis eine geeignete Unterkunft gefunden und eine auf ihre Bed\u00fcrfnisse ausgerichtete Betreuung organisiert ist.<\/p>\n

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Quelle: sem.admin.ch<\/a><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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