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Diese Faktoren f\u00fchrten dazu, dass Moldawien in diesem Jahr zehn Pl\u00e4tze im Pressefreiheitsindex verlor und auf Platz 91 von 180 L\u00e4ndern lag. Die Erkl\u00e4rungen wurden von Viorica Zaharia, Vorsitzende des moldauischen Presserats, auf dem Massenmedienforum abgegeben.<\/p>\n
Laut Viorica Zaharia wurden die staatlichen Beh\u00f6rden auf den Zugang zu Informationen aufmerksam gemacht. Sollten Ma\u00dfnahmen zur Sicherstellung des Zugangs zu Regierungsdaten und andere von der Staatskanzlei zugesagte Ma\u00dfnahmen den Fortschritt in dieser Angelegenheit beeintr\u00e4chtigen, wird dies in einigen Monaten sichtbar. Dar\u00fcber hinaus sollten die f\u00fcr die \u00dcbermittlung von Informationen von \u00f6ffentlichem Interesse an die Medien zust\u00e4ndigen Beamten offener sein. In Bezug auf die beiden anderen gro\u00dfen Themen, die Konzentration der Medien und des Werbemarkts, sind nach Ansicht des Vorsitzenden des Presserats noch erhebliche \u00c4nderungen zu erwarten.<\/p>\n
„Zwei Fernsehsender eines gro\u00dfen Medienkonzerns haben auf nationale Frequenzen verzichtet. Dies best\u00e4tigt die Situation, \u00fcber die Medien-NGOs seit Jahren berichten. Der Medienmarkt ist in den H\u00e4nden politischer Interessengruppen konzentriert und wurde vielfach von diesen finanziert, auch weil Sie waren in der Regierung „, sagte Viorica Zaharia. Laut der Vorsitzenden des Presserats m\u00fcssen die Beh\u00f6rden in dieser Hinsicht wachsam sein. Der Audiovisuelle Rat verf\u00fcgt \u00fcber alle notwendigen Hebel, um das ordnungsgem\u00e4\u00dfe Funktionieren der Fernsehkan\u00e4le zu gew\u00e4hrleisten. Zuvor widersetzten sich Fernsehsender dem Audiovisuellen Kodex und dem Ethikkodex, da sie wussten, dass der Audiovisuelle Rat dies tolerieren wird.<\/p>\n
Bei der Veranstaltung sagte Premierministerin Maia Sandu, dass die Situation der Presse in der Republik Moldau dramatisch sei. Seit Jahren k\u00e4mpft die freie Presse unter schwierigen rechtlichen und wirtschaftlichen Bedingungen ums \u00dcberleben. Die Finanzierungsquellen aus Werbung werden durch Kartellvereinbarungen k\u00fcnstlich begrenzt. Laut Maia Sandu bedeutet die Schlie\u00dfung politisch verbundener Medieninstitutionen nicht unbedingt die Normalisierung des moldauischen Medienmarktes. „Heute erleben wir eine Umverteilung der Interessensbereiche im Medienbereich. Ein weiteres Medienunternehmen, das mit sozialistischen Politikern verbunden ist, wird aufgebaut. Accent TV hat k\u00fcrzlich das Recht erhalten, in unserem Land die Sendungen des beliebtesten Fernsehsenders in Japan zu \u00fcbertragen Russland. W\u00e4hrend eine angeschlossene Medienholding geschw\u00e4cht hat, gewinnt eine andere an St\u00e4rke „, sagte die Premierministerin.<\/p>\n
Nach Ansicht der Premierministerin ist der Rat f\u00fcr audiovisuelle Medien in seiner derzeitigen Zusammensetzung eindeutig \u00fcberholt, was sich in seinen Entscheidungen niederschl\u00e4gt. „Teleradio-Moldawien braucht eine bessere, ausgewogenere und mutigere Verwaltung, w\u00e4hrend der Wettbewerbsrat den Werbemarkt \u00fcberwachen und eingreifen muss, wenn Disparit\u00e4ten den freien Wettbewerb und die ausgewogene Entwicklung des Mediensektors behindern“, sagte Maia Sandu.<\/p>\n
Nach Ansicht der Premierministerin besteht das Hauptziel der Regierung in Bezug auf die Medien darin, die freie Presse zu unterst\u00fctzen, Bedingungen zu schaffen, unter denen sie ohne Einmischung bestehen und sich in der Republik Moldau entwickeln kann. „Meine Kollegen im Parlament haben mehrere Gesetzesvorlagen f\u00fcr Gesetzes\u00e4nderungen vorbereitet, um den Medien- und Wettbewerbsaufsichtsbeh\u00f6rden Klarheit und Verantwortung zu verschaffen“, sagte Maia Sandu.<\/p>\n
Die schwedische Botschafterin in der Republik Moldau, Anna Lyberg, erkl\u00e4rte, die Gew\u00e4hrleistung der Meinungsfreiheit und der Unabh\u00e4ngigkeit der Presse seien Verpflichtungen im Rahmen der Assoziierungsagenda zwischen der Republik Moldau und der EU. „Wir sehen, dass die Regierung in dieser Hinsicht wichtige Schritte unternommen hat“, sagte Anna Lyberg. Nach Ansicht der Botschafterin ist es dennoch notwendig, die Verabschiedung von Strategien zu beschleunigen, die die Entwicklung der Presse f\u00f6rdern w\u00fcrden. Der neue Audiovisuelle Kodex, der in Kraft getreten ist, sollte durchgesetzt werden. Die schwedische Botschafterin f\u00fcgte hinzu, dass die Medien eine wichtige Rolle in der Frage der Gleichstellung der Geschlechter spielen. Sie sch\u00e4tzte die Bem\u00fchungen der Journalisten in dieser Hinsicht.<\/p>\n
Scott Hocklander, Missionsdirektor der USAID in der Republik Moldau, sagte, dass die Vereinigten Staaten die Medienfreiheit und den Pluralismus in der Republik Moldau unterst\u00fctzen. Die Rolle der Medien muss verstanden werden, um einen korrekten Medienschutzrahmen zu st\u00e4rken. Der Direktor der USAID-Mission sagte, dass Moldawien, wie auch andere L\u00e4nder, mit Fehlinformationen konfrontiert ist, die die Demokratie untergraben. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, dass Menschen kritisch denken und sich aus verschiedenen Informationsquellen informieren.<\/p>\n
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