Jahreskonferenz 2012 der IGFM-Sektion Russland

Polizei bei der Pressekonferenz: Nur Einschüchterung oder doch bereits mehr?

Am 14. Juli 2012 fand in Moskau die Jahreskonferenz der IGFM-Sektion Russland statt.

Ein denkwürdiger Tag, da genau am Vortag hatte die Russische Staatsduma mit Präsident Putins Zustimmung ein neues Gesetz zur Einschränkung und Kontrolle von Nichtregierungsorganisationen (NGO) verabschiedet. Bereits vom Föderationsrat bestätigt und vom Präsidenten unterzeichnet tritt das Knebel-Gesetz Nr. 121-FS am 21.11.2012 in Kraft. Von diesem Tag an sind alle russischen NGOs, die aus dem Ausland finanzielle Unterstützung erhalten, verpflichtet, sich öffentlich und auf ihrer Homepage als “ausländische Agenten” zu betiteln; ein Verstoß wird mit horrenden Geldstrafen bis hin zu einer 3jährigen Haftstrafe geahndet.

Jahreskonferenz der IGFM-Sektion Russland

Nichtsdestotrotz, mutig und couragiert, im Geiste vereint und für die Sache stehend wurde es gerade vor diesem Hintergrund eine Konferenz der ganz besonderen Art. Von nah und fern kamen sie angereist: 20 Sprecher der IGFM-Arbeitsgruppen der russischen Sektion – von St. Petersburg im Westen bis Wladiwostok im Osten und von Murmansk im Norden bis Sotschi im Süden, ebenso Vertreter anderer Menschenrechtsorganisationen. Darunter altbekannte Gesichter, ehemalige politische Gefangene und deren Fürkämpfer. Sie berichten über ihre Arbeit und die neuen Probleme, die auf sie in ihrer Tagesarbeit zukommen.

Die angereisten Vorsitzenden der IGFM-Sektionen aus Deutschland, Usbekistan, Aserbaidschan, der Ukraine, Moldawien und Armenien bekräftigten ihre Solidarität mit der Bürgerrechtsbewegung in Russland. Karl Hafen, Geschäftsf. Vorsitzender der deutschen Sektion der IGFM, und Dr. Carmen Krusch-Grün, ehrenamtliche GUS-Referentin der IGFM, unterstrichen die Notwendigkeit des Zusammenhalts, des engagierten gemeinsamen Eintretens für die Menschenrechte und gegen die neuen Restriktionen, die Russland in die Vergangenheit der Einparteiendiktatur mit starkem Geheimdienst-Apparat zurückzuführen drohen.

Alle waren sich darin einig, dass von dieser Konferenz ein wichtiges Signal ausgehe, die freien Kräfte bündeln zu müssen. “Wir müssen wieder mit der Verfolgung derjenigen rechnen, die das Recht auf Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit für sich in Anspruch nehmen wollen, die die Regierung und insbesondere Präsident Putin kritisieren, die für faire Wahlen eintreten. Es ist leider wieder Realität, dass hinter Gefängnismauern Misshandlungen stattgefunden haben und offensichtlich weiter stattfinden. Aufklärung und Öffentlichkeitsarbeit müssen verstärkt werden”, so Karl Hafen.

“Diese Konferenz der russischen Sektion mit Einbeziehung von Vertretern der IGFM-Sektionen aus den ehemaligen Sowjetrepubliken war in dieser Form einmalig. Das Credo der IGFM wurde von allen bekräftigt: Wir kämpfen nicht gegen Regierungen, sondern für das Recht. Wir brauchen in Europa ein starkes Russland, dass zu seinen Werten und seiner Vergangenheit steht mit einer Regierung, die Kritik ertragen kann – die ihrer Bürger und die aus dem Ausland. Die Sektionen und der Internationale Rat der IGFM unterstützen die russische Sektion bei ihrer Arbeit. Sie verwahren sich davor, entsprechend dem neuen NGO-Gesetz wegen dieser Unterstützung “Agenten” genannt und wie solche Behandelt  zu werden”, soweit das Fazit von Karl Hafen.

Nach Abschluss ihrer Jahrestagung lud die IGFM-Sektion Russland zu einer Pressekonferenz ein, die am 16.07.2012 im Moskauer Unabhängigen Pressezentrum stattfand und allen offen stand. Als sie beendet war, kam eine Person in Zivil auf den Präsidenten der russischen Sektion, Herrn Vladimir Novitski, zu und überreichte ihm eine Vorladung der Staatsanwaltschaft. Er nahm es sehr gefasst.

Die erste Frage der anwesenden Pressevertreter war für die Stimmung im Land bezeichnend: “Hat jemand gesehen, ob der Mann fotografiert hat?”

Auch wenn Herr Novitski und die anwesenden Journalisten meinten, dass die Vorladung nicht zwingend Gefahr für seinen Handlungsspielraum bedeuten muss, so spiegelt diese eine Frage die Betroffenheit und Sorge vieler russischer Bürger wieder, dass die Putin-Regierung einschüchtern lässt. Wer sich zu Freiheit und Menschenrechte bekennt und bereit ist, dafür öffentlich einzutreten, soll wissen, dass sein Nebenmann Meldung darüber machen und dass dies auch Folgen haben kann und wahrscheinlich wird.

Jahreskonferenz der russischen Sektion: Berichte und Sorgen

Die Atmosphäre bei der Jahreshauptversammlung war freundlich, ruhig, sachlich. Jedem war bewusst, wie einzigartig diese Konferenz nach der Verabschiedung des NGO-Gesetzes war. Es wurde bis abends sehr konzentriert gearbeitet. Die behandelten Themen gingen um Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Strafvollzugswesen, rechtliche Willkür, ethnische Konflikte, Zusammenarbeit und andere. Jede vertretene Gruppe kam zu Wort und jeder wurde aufmerksam angehört.

Rechtsanwalt Vladimir Novitski, Präsident der russischen Sektion der IGFM, begrüßte die Gäste und befasste sich in seiner Einführung angesichts des neuen restriktiven NGO-Gesetzes mit den Auswirkungen der Politik des russischen Präsidenten Putin nach dem Motto “Für meine Freunde alles, den anderen nach Gesetz”. Habe man den Wechsel Medwedew-Putin noch als Schelmenspiel verurteilt, so würden langsam allen die Augen geöffnet, dass dahinter eine Langzeitstrategie stehe.

IGFM-Vizepräsident Prof. Dr. Marat Zachidow eröffnete die Jahresversammlung. Anlässlich des 40jährigen Bestehens der IGFM berichtete Karl Hafen, Geschäftsf. Vorsitzender der deutschen Sektion, über die Anfänge bis hin zur Gründung der ersten Arbeitsgruppen in Moskau und St. Petersburg – damals noch Leningrad – vor 25 Jahren. Die IGFM stehe in einer gewissen Tradition der Verantwortung für die Bürgerrechtler, die wegen ihres Einsatzes für die verfolgten sowjetischen Bürgerrechtler so auch ihrer Beiträge bei den KSZE-Folgekonferenzen vom Ministerium für Staatssicherheit in der DDR und vom KGB der UdSSR als Staatsfeind bezeichnet und bekämpft worden war. Dass der Gründer der IGFM, Iwan I. Agrusow, Russe war, war den meisten unbekannt.

Nach diversen Grußworten sprachen Vorstandsmitglieder, Arbeitsgruppensprecher und Vertreter anderer Organisationen. Der Leiter der Moskauer Rechtsakademie, Ilja Rassolow, sah die Schuld für Fehler und negative Entwicklungen nicht allein bei der russischen Regierung, sondern warf europäischen Gremien und ganz besonders der OSZE Ineffektivität beim Umgang mit Menschenrechtsproblemen vor. Meistens bleibe es bei Empfehlungen, denen aber die Überprüfung der Umsetzung fehle. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof ersticke unter der Masse der Eingaben; eine Vorkontrolle fehle. Fast 50% der Eingaben gegen Russland würden für die Kläger entschieden, aber die Umsetzung der Urteile würde nicht konsequent verfolgt.

Der ehemalige politische Gefangene Alexei Smirnow dankte der IGFM, Bürgerrechtler an einen Tisch gebracht zu haben. Smirnow war 1968 wegen seiner Kritik an der sowjetischen Regierung verwarnt und, weil er seine Kritik fortsetzte, 1982 wegen sogenannter “Additionsverbrechen” verhaftet und verurteilt worden. 1987 kam er frei. In seinem Beitrag beklagte er, dass die heutigen Vertreter der “Rechtsschutzvereine” schwach seien; die Bürgerrechtler der Sowjetära seien fast alle verstorben. Die heutigen Bürgerrechtler aber seien unfähig, die Wahrheit zu vermitteln. Er sieht hauptsächlich in der Vereinzelung der Menschen die Chance für Putin, sein Weltbild durchzusetzen: “Wir leben in einer Gesellschaft, in der man sich gegenseitig nicht mehr kennt.

Eine ehemalige Mitarbeiterin im Innenministerium, jetzt bei der überregionalen Einrichtung “Gesellschaftlichen Bürgersprechstunde” tätig, beklagte die wieder anwachsende Unwissenheit und Unsicherheit russischer Bürger – vor allem der Jugendlichen – und welche Rechte sie im Verhältnis gegenüber Polizei und Beamten haben. “Ein Schlag von einem Polizisten kostet ihn nichts; aber ein Schlag gegen einen Polizisten wird mit 3 – 4 Jahren Haft geahndet,” – so die gängige Formel. Aber sie hätten Rechte – in der Verfassung verankerte und vom Gesetz bestimmte, betonte sie und stellte eine Broschüre “Rechtlicher Leitfaden für die Selbstverteidigung Jugendlicher” vor mit konkreten Hinweisen der “ersten vorbeugende Hilfe”.

Prof. Dr. Pavel Schtscherbinin aus Tambow, Vorstandsmitglied der IGFM-Russland, beklagte die Passivität, sein Recht einzuklagen und die mangelnde Solidarität gegenüber denen, die gemaßregelt werden, weil sie sich gegen Willkür zur Wehr setzen wollten. Besonders in der Provinz fern ab von Moskau wachse die Willkür wieder an. Niemand lese mehr die russische Verfassung und so kenne niemand mehr seine Recht und Pflichten. Und auch die jungen Oligarchen, die reichen Emporkömmlinge, schafften sich Freiräume für Gewalt – insbesondere an hübschen jungen Mädchen – und Erpressung, aber die Zahl der Richter, die sich dem entgegenstellten, würde immer kleiner.

Sergej Schimowolos von der Arbeitsgruppe Nishnij Nowgorod der Sektion Russland und Vorstandsmitglied der Penal Reform International/PRI, berichtete am eigenen Schicksal, mit welchen Methoden man versuche, einem die wirtschaftlichen Grundlagen zu zerstören, um ihn zu isolieren.

Wladimir Schaklein, Vertreter der IGFM-Arbeitsgruppe Swerdlowsker Region (Ural), der schon bei der Gründung der Russischen Sektion im Jahre 1993 dabei war, berichtete, dass über 150 Journalisten im Ural inhaftiert seien und Misshandlungen in Haftanstalten wieder zunehmen. “In Straflagern wird weiter Folter praktiziert; eine besondere schmerzhafte Methode ist das Schlagen auf die Geschlechtsteile. … Immer häufiger wird das Urteil gegen ein minderjähriges Kind auf den Tag vertagt, an dem es 14 Jahre alt wird, um es hart bestrafen zu können.”

Ein anderer Arbeitsgruppensprecher beklagte den sinkenden Widerstand gegen Korruption auf allen Ebenen: “Tatsächlich ist es so, dass der Präsident Entscheidungen auf unterster/kommunaler Ebene trifft und gleichzeitig Leute einsetzt, die eventuellen Widerstand im Keim ersticken. Dadurch werden Missbrauch und Korruption gefördert. Der Präsident ist die oberste Amtsperson, er gibt sogar Erlässe für den präsidialen Autopark heraus. Das führt dazu, dass niemand mehr Verantwortung übernimmt, und der Korruption ist Tür und Tor geöffnet. Es gibt in der Strafjustiz keine Richtlinien, wie das geahndet werden soll. Die Abgeordneten sollten ihr Geld durch Arbeit verdienen; aber was ist, wenn alle Entscheidungen doch nur im Namen des Präsidenten getroffen werden?”

Anatoli Rekant, Sprecher der Moskauer Arbeitsgruppe, wies im Hinblick auf die Verschärfung des Versammlungsrechts und des NGO-Gesetzes darauf hin, dass viele Beamte sich das Recht auf unrechtmäßige Entscheidungen nehmen: “Es kann nicht sein, dass die Beamten den Zeitpunkt und Ort einer Demonstration festlegen! Es ist der Veranstalter, der Ort und Zeit einer Demonstration festlegt. – Bei jeder Firma mit internationalen Beziehungen fließt das Geld von West nach Ost und umgekehrt, und die Beamten helfen dabei. Warum dann ein Sondergesetz gegen NGOs. Warum bestraft man uns?”

Igor Priymak, Vorsitzender der IGFM-Arbeitsgruppe Krasnojarsker Region/Fernost Sibirien, berichtete über ein regionales Problem. Bürger der Region haben ein Komitee “Das vergessene Regiment” gegründet, dem Vertreter aller Parteien angehören. Es wendet sich gegen Übergriffe einer aufgelösten Spezialeinheit, die man in die OMON-Sonderpolizei eingegliedert hat. Mitglieder dieser Einheit überfallen russische Bürger und schießen sich bei Widerstand sogar den Weg frei. Diese Einheit würde für spezielle Zwecke eingesetzt, um Eigentümer von Häusern und Grundstücken zur Aufgabe zu zwingen, weil korrupte Beamte dieses fremde Eigentum für eigene Zwecke nutzen wollen. Zur Vorgehensweise: “Es wird eine Hausdurchsuchung angeordnet und dann beginnt diese Gruppe zu stehlen. Der Hauseigentümer versucht, den Polizisten das Diebesgut zu entreißen und wird wegen angeblichen “Widerstands” verhaftet. Der Weg für die Enteignung/Übernahme ist frei.”

Die Russische Bewegung für Menschenrechte in Kaliningrad (Königsberg) beklagte, dass sich Polizisten und Staatsanwälte auf die Seite der Mächtigen und nicht auf die Seite des Rechts gestellt haben. “Wir treffen uns in vielen Foren. Warum müssen wir unsere Rechte schützen, wo es doch so viele Polizisten und Staatsanwälte gibt! Aber die schützen nur die Machthaber, nicht die Opfer. Putin hatte versprochen, die NGOs zu unterstützen, tatsächlich aber nur die eigenen Vereine.”

Michail S. Sawin leitet den Soziologischen Dienst “Barometr”. Dieses Institut gibt es seit den siebziger Jahren und befasst sich mit der Erforschung von Trends. Seit der Wende hat es mit Unterstützung des Europarates 250 Forschungsarbeiten durchgeführt, die sich mit der Aufarbeitung der sowjetischen Vergangenheit befasst haben. Sein Fazit über die Putin-Ära: Es ist schlechter geworden. Das Wissen wie auch das Bewusstsein von Recht sinken. Schreiben der Anwaltschaft werden negativ eingeschätzt, der Ruf aller Behörden wird schlechter. Russische Richter sehen schlechter werdenden Menschenrechtsschutz. Die Umsetzung der Beschlüsse des Europarates geht langsamer vonstatten.

Wladimir Novitzky, Präsident der IGFM-Sektion Russland

Prof. Dr. Marat Zachidow, IGFM-Vizepräsident, Präsident der IGFM-Sektion Usbekistan

Karl Hafen, Geschäftsführender Vorsitzender der IGFM-Sektion Deutschland

Alexei Smirnow, Vorstandsmitglied der IGFM-Sektion Russland, ehem. politischer Gefangener

Prof. Dr. Pavel Schtscherbinin, Vorstandsmitglied der IGFM-Sektion Russland

Sergej Schimowolos, Arbeitsgruppe Nischnij Nowgorod der IGFM-Sektion Russland

Wladimir Schaklein, Vertreter der IGFM-Arbeitsgruppe Swerdlowsker Region (Ural)

Anatoli Rekant, Sprecher der Moskauer Arbeitsgruppe der IGFM-Sektion Russland

Igor Priymak, Vorsitzender der IGFM-Arbeitsgruppe Krasnojarsker Region/Fernost Sibirien

Michail S. Sawin, Leiter des Soziologischen Diensts “Barometr”

Vertreter der IGFM-Sektionen berichteten aus ihrer Arbeit

Dr. Lubow Nemtschinova, Präsidentin der IGFM-Sektion Moldau

Saadat Bananyarly, Präsidentin der IGFM-Sektion Aserbaidschan

Anton Alexejew, IGFM-Sektion Ukraine

Bella Shikaryan, Präsidentin der IGFM-Sektion Armenien

Frau Dr. Lubow Nemtschinova, Präsidentin der IGFM-Sektion Moldau, berichtete, dass fast jeder Dritte (ca. 820.000) auf der Suche nach Arbeit das Land verlassen habe. In der Folge seien Tausende von Kindern elternlos und sich selbst überlassen. Schwerpunkt der Sektionsarbeit bleibt Humanisierung des Strafvollzugs.

Frau Saadat Bananyarly, Präsidentin der IGFM-Sektion Aserbeidschan, sieht die Aufgabe ihrer Sektion in der Leistung direkten juristischen Beistands, z.B. durch Stellung von Rechtsanwälten in Zivilverfahren. Außerdem sei es notwendig, immer mehr Frauen auf ihre neue Rolle als Familienoberhaupt vorzubereiten, weil viele Männer auf der Suche nach Arbeit ausgereist seien. Außerdem sei die permanente Wahlbeobachtung auf allen Ebenen – Kommune bis Parlament – notwendig, da Stimmenauszählungen immer wieder beeinflusst würden.

Prof. Dr. Marat Zachidow, Präsident der Sektion Usbekistan und IGFM-Vizepräsident, berichtete über die Probleme in seinem Land und konzentrierte sich dann via Powerpointpräsentation auf die gewaltsame Vertreibung der usbekischen Minderheit aus Kirgisien durch nationalistische kirgisische Kräfte. Diese Verbrechen mit vielen Toten wurden von der Weltpresse kaum wahrgenommen.

Frau Bella Shikaryan, Präsidentin der IGFM-Sektion Armenien, kümmert sich insbesondere um die Pressefreiheit in ihrem Land. “Journalisten dürfen alles schreiben, aber die Zensur bestimmt, ob es genommen werden darf. Wie soll man unter solchen Bedingungen ehrlich sein Brot verdienen?” – so Shikaryan zur Lage ihrer Kollegen im Land.

Zusammenfassung: Karl Hafen

Juli 2012